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03.01.2023
Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes und geknechtetes Wesen ist, war Anspruch der sozialistischen Bewegung. Ihr nie einfaches Verhältnis zum Antisemitismus beleuchtet ein beim VSA-Verlag erschienener Band, den ich - in Zusammenarbeit mit Johannes Häfner - auf dem Community-Blog der Wochenzeitung FREITAG rezensierte.
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01.01.2023
Turnusgemäß alle drei Jahre wechselt die Präsidentschaft des Deutschen
Nationalkomitees für Denkmalschutz (DNK), dem in der Regel eine Ministerin oder ein Minister aus der Kulturministerkonferenz unter dem Dach der KMK vorsteht.
Zum 1. Januar 2023 übernahm ich den Staffelstab von Dr.
Gunnar Schellenberger, dem Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt.
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23.12.2022
Es spricht für die Stabilität der politischen Verhältnisse im Freistaat und die Fähigkeit aller demokratischen Kräfte miteinander Lösungen zu finden, dass unsere rot-rot-grüne Koalition, der im Parlament vier Stimmen zu Mehrheit fehlen, auch den Landeshaushalt für 2023 im Thüringer Landtag in Kraft setzte. Mit dem Haushalt für das Jahr 2023 wird Planungssicherheit in unruhigen Zeiten geschaffen. Der endemische Charakter, den die Corona-Pandemie inzwischen angenommen hat, lässt uns hoffen, die seit drei Jahren andauernde Pandemie und ihre tiefen Spuren zu überwinden. Davon waren auch und in besonderem Maße die Kultur- und Medieneinrichtungen betroffen. Der Krieg in der Ukraine ist nicht nur ein Bruch des Völkerrechts, sondern mündete in Verbindung mit einer starken Inflation in eine Energiekrise und spürbaren Preisanstieg. Mit einem Sondervermögen haben Regierungskoalition und Opposition erneut Hilfsinstrumente geschaffen, mit denen die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Infrastruktur gestützt werden. Zugleich wird in die notwendige energetische Transformation investiert.
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schwerpunkte des Kultur- und Medienhaushaltes.
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17.12.2022
من حمایت سیاسی اکبر غفاری را بر عهده گرفته ام. او به معترضان علیه رژیم آخوندی که تحت آزار و اذیت بودند اجازه ورود به خانه اش را داد. دستگیر و شکنجه شد. رژیم او را مجبور به امضای خود اتهامی ساختگی کرد مبنی بر اینکه او یک افسر را شلیک کرده است. به خاطر همین دروغ، اکبر غفاری به اعدام محکوم شد.
من خواستار آزادی اکبر غفاری و تمامی زندانیان سیاسی انقلاب ایران هستم.
⛔️Stop Executions in Iran❌ Ich habe die politische Patenschaft für Akbar Ghaffari übernommen. Protestierenden gegen das Mullah-Regime, die verfolgt wurden, gewährte er Einlass in sein Haus. Er wurde festgenommen und gefoltert. Das Regime zwang ihn eine gefälschte Selbstbezichtigung zu unterzeichnen, in der steht, er habe einen Offizier erschossen. Aufgrund dieser Lüge wurde Akbar Ghaffari zum Tode verurteilt.
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14.12.2022
In der Thüringer Landesvertretung beim Bund diskutierte ich am 14. Dezember 2022 mit der SPIEGEL-Bestsellerautorin Annika Brockschmidt und dem linken USA-Experten und langjährigen Außenpolitiker Stefan Liebich über die politische Situation in den Vereinigten Staaten nach den Midterm Elections 2022.
Die gesamte Diskussionsveranstaltung zum Nachhören steht als Download zur Verfügung.
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12.12.2022
Am 25. November 2022 berichtete das Magazin DER SPIEGEL über den unveröffentlichten Entwurf eines Prüfberichts des Rechnungshofes zur Einstellungspraxis der Thüringer Landesregierung für Staatssekretär:innen.
In diesem Beitrag werden Hintergründe beleuchtet und insbesondere deutlich gemacht, worin sich politische Beamt:innen und ihre Auswahl sowie Ernennung von den nicht-politischen Beamt:innen unterscheiden.
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12.12.2022
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat nicht nur unermessliches Leid verursacht und die Grundsätze des friedlichen Miteinanders in Europa erschüttert, sondern auch zu erheblichen Verwerfungen geführt.
Marktmächtige Energiekonzerne, die ihre Einkaufspreise langfristig gesichert hatten, konnten in dieser Marktlage durch hohe Verkaufspreise außerordentliche Gewinne erwirtschaften. Ohne zusätzliche Leistung, ohne neue wirtschaftliche Aktivität oder höheres Risiko verdienen sich diese Unternehmen auf Kosten der ganzen Gesellschaft eine goldene Nase, indem sie die Energiekrise und hohen Energiepreise ausnutzen.
Unsere Verfassungsordnung sieht vor, dass es das gute Recht des Staates ist, diese Gewinne durch Steuern abzuschöpfen. Das dafür geeignete Instrument ist eine Übergewinnsteuer, die von der LINKEN früh gefordert wurde. DIe Ampelkoalition sieht nun im Jahressteuergesetz 2022 eine solche Steuer vor. Doch statt mutig voranzugehen oder sich wenigstens ein Beispiel an Italiens Solidaritätsabgabe zu nehmen, ist der Entwurf der Ampel ambitionslos, wie Christian Görke und ich zeigen.
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02.12.2022
Bei den Haushaltsberatungen im Thüringer Landtag droht erneut eine unausgesprochene parlamentarische Zusammenarbeit der CDU mit der AfD.
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28.11.2022
Grundsätzlich haben alle demokratischen Staaten der Versuchung zu widerstehen, so mit kritischen Journalisten umzugehen, wie mit Herrn Assange umgegangen wird. Anders ausgedrückt: Dass Herr Assange heute kein freier Mann ist, ist ein Schande."
Daher: Freiheit für Julian Assange. Jetzt.
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25.11.2022
Rede im Bundesrat am 25. November 2022
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10.11.2022
Der Thüringer Landtag diskutierte in seiner 94. Sitzung den Antrag der CDU über "Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten - keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache!"
In dieser Debatte wies ich als Vertreter der Thüringer Landesregierung auf Widersprüche innerhalb der CDU bei der Behandlung dieses Themas hin. Denn der Antrag diente vor allem dazu, gemeinsam mit der AfD und der Gruppe der Bürger für Thüringen, Stimmung zu machen.
Hier gibt es die Rede im Volltext.
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01.11.2022
Erfurt (dpa/th) - Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff, will beim Kurznachrichtendienst Twitter eine Pause einlegen. «Ich fürchte, dass @elonmusk die negativen Tendenzen @Twitter exponentiell verstärken wird», schrieb Hoff am Dienstag bei Twitter. Er werde daher pausieren und Anfang 2023 schauen, ob er wieder zurückkehre oder den Account lösche. Dazu teilte der 46-Jährige einen Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung», in dem es unter anderem darum geht, dass Musk eine Verschwörungstheorie zum Angriff auf den Ehemann der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi weiterverbreitete.
Der Tech-Milliardär und Unternehmer Musk übernahm Twitter für rund 44 Milliarden Euro, feuerte das Top-Management und ernannte sich zum bislang einzigen Direktor.
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27.07.2022
Minister:in Karawanskij und Hoff fordern vom Bund finanzielle Unterstützung
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25.07.2022
Ich freue mich auf die Thüringerinnen und Thüringer, die unsere kulturellen Schätze bewahren und erlebbar machen und mit ihrem Engagement unser kulturelles Leben bereichern. Ich bin neugierig auf diese Art der Begegnungen. Einige mit dem Rad, anderer mit dem PKW, quer durch unseren Freistaat.
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24.05.2022
Weniger als 5 Prozent bei der Bundestagswahl, in diesem Jahr aus den Landtagen des Saarlands und Nordrhein-Westfalens geflogen, ein mieses Ergebnis auch in Schleswig-Holstein: Die Linkspartei ist in der Krise. "Die Partei hat schwierige Monate hinter sich, wir wissen, dass wir nicht zu alter Stärke zurückkehren werden, wenn wir so weitermachen wie bisher", sagt der linke Thüringer Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff im Interview mit ntv.de.
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14.05.2022
DIE LINKE Perspektive 2025: Vertrauen wiedergewinnen – gemeinsam stärker werden – unsere politische Kultur erneuern
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05.04.2022
Das Haus der LINKEN, dessen Umbau und Werkzeuge der modernen sozialistischen Gerechtigkeitspartei. Diskussionsangebot.
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23.03.2022
Überarbeitete und erweiterte Fassung der Rede auf dem Jahresempfang der Klassik Stiftung Weimar am 19. März 2022.
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03.03.2022
Thüringen hat dieses Jahr den Vorsitz im Bundesrat. Ministerpräsident Bodo Ramelow ist Präsident des Bundesrates.
Im Rahmen dessen erklären wir in einer Podcastreihe #MitWIRKUNG, produziert vom Campus-Radio der Universität Jena, Politik.
In der zweiten Folge erläutere ich, welche Abstimmungsprozesse im Vorfeld von Bundesratsentscheidungen durchlaufen werden und warum die Länderkammer so wichtig ist.
Im Gespräch geht es auch um die Herausforderungen der Kulturpolitik durch die Corona-Pandemie sowie den Wert des gesprochenen Worts.
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24.02.2022
Am 24. Februar 2022 hat die russische Armee auf Befehl Präsident Putins die Ukraine angegriffen.
Zum zweiten Mal seit 1945 und zum ersten Mal seit dem Jugoslawienkrieg sprechen statt Menschen die Waffen in Europa.
Die Vermeidung von Einseitigkeiten setzt voraus, das ganze Bild in den Blick zu nehmen. Dies haben in den vergangenen Jahren Mitglieder meiner Partei, auch bedeutende Mandats- und Funktionsträger:innen nicht in ausreichender Weise getan. So konnte und sollte bei einigen von ihnen der Eindruck entstehen, sie oder sogar die Partei DIE LINKE in Gänze seien "Putin-Versteher". Dies trifft nicht zu.
