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  • 14.05.2022

    Alternativantrag zum Leitantrag L02 zum Erfurter Parteitag 2022

    DIE LINKE Perspektive 2025: Vertrauen wiedergewinnen – gemeinsam stärker werden – unsere politische Kultur erneuern
  • 29.04.2022

    Politik ist Organisation - Anträge zur Änderung der linken Parteisatzung

    Vor 15 Jahren beschlossen die Linkspartei.PDS und die WASG auf den Dortmunder Parteitagen vom 24. und 25. März 2007 eine Bundessatzung der Partei DIE LINKE, die anschließend durch jeweilige Mitgliederentscheide bestätigt und auf dem Gründungsparteitag am 16. Juni 2007 in Berlin beschlossen wurde. Seither wurde diese Satzung zwar achtmal geändert, zuletzt auf dem Bonner Parteitag 2019, doch besteht meiner Auffassung nach weiterhin grundsätzliche Änderungsnotwendigkeit. Ich habe deshalb Anträge zum Erfurter Parteitag eingebracht, die einerseits kurzfristige Änderungen ermöglichen (Anträge S15 bis S21) und zum anderen eine vertiefte Überprüfung unserer Satzung ermöglichen sollen (Antrag S22). In diesem Beitrag erläutere ich die Anträge, über die aus meiner Sicht bereits auf dem Erfurter Parteitag abgestimmt werden soll.
  • 16.04.2022

    #LinkeMeToo

    Am Karfreitag, dem 15. April 2022 berichtete der SPIEGEL (Heft Nr. 16/2022) über den Vorwurf sexueller Übergriffe innerhalb der Linkspartei. Die im Beitrag geschilderten Vorgänge haben unter dem Hashtag #LinkeMeToo zu einer ebenso heftigen wie wichtigen Auseinandersetzung über die strukturelle Verankerung von sexistischen Praktiken geführt. Insbesondere aus der linksjugend werden Konsequenzen gefordert.
  • 05.04.2022

    Verbindende Linkspartei

    Das Haus der LINKEN, dessen Umbau und Werkzeuge der modernen sozialistischen Gerechtigkeitspartei. Diskussionsangebot.
  • 03.04.2022

    Implosion der Saar-Linke bei der Landtagswahl 2022

    Zu den Ergebnissen der Landtagswahl vom 27. März 2022
  • 23.03.2022

    Die Zäsur vom 24. Februar 2022 und die Notwendigkeit, westliche Perspektiven auf Osteuropa abzulegen, um europäisch zu denken.

    Überarbeitete und erweiterte Fassung der Rede auf dem Jahresempfang der Klassik Stiftung Weimar am 19. März 2022.
  • 03.03.2022

    Im Podcast-Gespräch über Politik und Bundesrat

    Thüringen hat dieses Jahr den Vorsitz im Bundesrat. Ministerpräsident Bodo Ramelow ist Präsident des Bundesrates. Im Rahmen dessen erklären wir in einer Podcastreihe #MitWIRKUNG, produziert vom Campus-Radio der Universität Jena, Politik. In der zweiten Folge erläutere ich, welche Abstimmungsprozesse im Vorfeld von Bundesratsentscheidungen durchlaufen werden und warum die Länderkammer so wichtig ist. Im Gespräch geht es auch um die Herausforderungen der Kulturpolitik durch die Corona-Pandemie sowie den Wert des gesprochenen Worts.
  • 24.02.2022

    Es herrscht Krieg in der Ukraine

    Am 24. Februar 2022 hat die russische Armee auf Befehl Präsident Putins die Ukraine angegriffen. Zum zweiten Mal seit 1945 und zum ersten Mal seit dem Jugoslawienkrieg sprechen statt Menschen die Waffen in Europa. Die Vermeidung von Einseitigkeiten setzt voraus, das ganze Bild in den Blick zu nehmen. Dies haben in den vergangenen Jahren Mitglieder meiner Partei, auch bedeutende Mandats- und Funktionsträger:innen nicht in ausreichender Weise getan. So konnte und sollte bei einigen von ihnen der Eindruck entstehen, sie oder sogar die Partei DIE LINKE in Gänze seien "Putin-Versteher". Dies trifft nicht zu.
  • 14.02.2022

    Kemmerich vs. Die Falken

    Wie der Vorsitzende der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag versucht, die Arbeit eines unbequemen linken Jugendverbandes zu inkriminieren
  • 13.01.2022

    Mit Anlauf gegen die Wand

    Corona-Impfpflicht. Das Vorgehen sowohl der Ampelkoalition als auch der Unionsparteien verhindert die notwendige sachliche und sensible gesellschaftliche Debatte über eine gesetzliche Impfpflicht. Die Folgen werden langfristig spürbar sein.
  • 26.11.2021

    Notwendige Ultima Ratio Impfpflicht

    Ein Standpunkt von Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Werner, Alexander Fischer und Susanne Hennig-Welsow
  • 23.11.2021

    Rede im Bundesrat, 19.11.2021

    Rede anlässlich des TOPs "Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epide-mischen Lage von nationaler Tragweite (Drucksache 803/21)
  • 03.02.2021

    Debatte zum Pandemiemanagement im Thüringer Landtag

    In der Debatte des Thüringer Landtags zur Corona-Politik der Thüringer Landesregierung wies ich heute die Kritik am vermeintlichen „Zick-Zack-Kurs“ zurück. Beim Navigieren in unbekanntem und unsicherem Terrain macht es Sinn, nicht einfach nur geradeaus zu fahren, sondern Hindernissen auszuweichen, einen Schritt zurückzugehen um dann zwei Schritte vorwärts zu kommen ...
  • 18.11.2020

    Rede vor dem Bundesrat am 18. November 2020

    Am 18.11.2020 tagte der Bundesrat, um über Änderungen im Bevölkerungsschutzgesetz zu debattieren. Auch ich als Minister für Bundes-, Europa und Kulturangelegenheiten nutzte die Gelegenheit, das Wort zu ergreifen.
  • 02.11.2020

    Agrarpolitik im 20. Jahrhundert

    Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 19. September 2020
  • 02.11.2020

    Grußwort anlässlich der Verleihung des Preises „Der Friedenstein 2020“ an Prof. Dr. Alexander Kluge

    Am 19. September 2020 erhielt Prof. Dr. Alexander Kluge, einer der einflussreichsten Vertreter des Neuen Deutschen Films, den Preis "Der Friedenstein". Als Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten wurde Benjamin-Immanuel Hoff die Ehre zuteil, ein Grußwort zu überbringen.
  • 17.04.2020

    Heute schon an morgen denken

    Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 17. April 2020
  • 01.11.2019

    Glaubwürdigkeit statt taktischer Spiele

    Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 1. November 2019
  • 28.10.2019

    Zukunft wird aus Mut gemacht

    Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 28. Oktober 2019
  • 20.09.2019

    Kenia in Ostdeutschland setzt falsche Signale

    Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 20. September 2019
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