• Ihr ladet ein, ich komme zu euch

    Lasst uns gemeinsam über Thüringens Zukunft sprechen. Wie aus Wandel Fortschritt wird. Wie wir neue Wege gehen und wofür es sich zu streiten lohnt. Ihr besorgt einen Ort in Thüringen, ladet Freund:innen, Kolleg:innen oder Familie ein und ich komme zu euch. Nutzt das Kontaktformular auf dieser Seite.

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  • Solidarität mit Israel und unseren jüdischen Freund:innen

    Im Gespräch mit Schüler:innen des Evangelischen Ratsgymnasiums anlässlich der Erinnerung an den 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am 09.11.1938. In meiner Rede sprach ich darüber, dass in unserer Erinnerungskultur der jüdische Widerstand immer noch viel zu wenig präsent ist.

    TSK / Jakcob Schröter

  • Stabile Perspektiven für Theater und Orchester

    Wir sichern mit der Fortsetzung der Theaterverträge ab 2025 den Erhalt aller Theater und Orchester an allen Standorten und damit kulturelle Daseinsvorsorge in allen Landesteilen, tarifgerechte Vergütung für alle Beschäftigten und eine langfristige Planungssicherheit bis 2032.

  • Aus Wandel Fortschritt machen

  • Ein gutes Team

  • Thüringer Landesvertretung wird Arnold-Paulssen-Haus

    Das Gebäude der Thüringer Landesvertretung beim Bund heißt künftig Arnold-Paulssen-Haus nach dem Politiker der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), ohne den es die Bildung Thüringens 1920 wohl nicht gegeben hätte und der lange Bevollmächtigter Thüringens beim Bundesrat war.

  • Europaminister:innenkonferenz 2022

    Quelle: 'Daniel Meißner I SMJusDEG'

  • Auszeichnung verdienter Thüringer:innen

    Am 3. März überreichte ich im Augustinerkloster zu Erfurt im Auftrag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und in Vertretung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sieben Thüringer:innen den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ihr außerordentliches Engagement.

    TSK / Jakob Schröter

  • Antisemitismus ist niemals zu rechtfertigen

    „Die Verharmlosung des Holocaust durch Corona-Leugner ist inakzeptabel. Die Europäische Gemeinschaft ist ein Ort der Gleichheit und der Inklusion, eine Wertegemeinschaft, die ihre Werte auch verteidigen muss. Es ist unsere deutsche Verantwortung das jüdische Leben zu fördern.“

    Bundesrat / Sascha Radke

  • Expert:innengruppe Thüringen 2030

    Die Pandemie erfolgreich bewältigen und die Zukunft des Freistaates Thüringen gestalten. Darin besteht politische Weitsicht.

    Thüringer Staatskanzlei / Paul-Philipp Braun

  • Eröffnung des Erlebnisportals Weimar

  • Besuch im Schieferpark Lehesten

    TSK/Bodo Schackow

  • Treffen mit dem israelischen Botschafter

  • 18.04.2024, Blog

    Änderung des Thüringer Ministergesetzes: Die Lösung eines Problems, das nicht besteht

    Im März des Jahres 2023 veröffentlichte der Thüringer Rechnungshof (2023) einen Sonderbericht nach § 99 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) zur Praxis der Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der Obersten Landesbehörden. Durch die Thüringer CDU-Fraktion wurden im Kontext des Rechnungshof-Berichtes zwei Gesetzentwürfe initiiert. Die in Art. 70 Abs. 4 S. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen normierte Befugnis des*r Ministerpräsident*in, die Minister*innen zu ernennen und zu entlassen, soll mit der angestrebten Verfassungsänderung (LT-Drs. 7/7785) insofern beschränkt werden, als dass die Minister*innen fortan für ihre Ernennung über bestimmte fachliche und persönliche Voraussetzungen verfügen müssen. Diese Voraussetzungen wiederum sind in der neuen Fassung des § 1a des Thüringer Ministergesetzes (LT-Drs. 7/7786 kF) festgehalten. Dieses Anliegen hat freilich mit dem Gegenstand des Rechnungshof-Berichtes nichts zu tun. Suggeriert wird ein vermeintliches Störgefühl, das gesetzgeberisch aufgegriffen werden soll. Dies ist weder empirisch belegt, noch sachgerecht, wie ich in einem Beitrag für die "Vorgänge. Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik", Heft 2/2023 darlege.
  • 01.04.2024, Blog

    Entlastung der Vereine von GEMA-Gebühren ist auf dem Weg

    Ehrenamtlich tätige Vereine, Organisationen und Einrichtungen leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben im Freistaat Thüringen. Ihre Vereinsfeste bringen Menschen zusammen und fördern das soziale Miteinander. Um ihr Engagement zu unterstützen, beabsichtigen der Freistaat Thüringen und die GEMA in diesem Jahr eine Pauschalregelung für gemeinnützige, ehrenamtliche Vereine zu treffen. Ziel ist es, dass der Freistaat Thüringen für bis zu drei oder möglicherweise vier eintrittsfreie Vereinsfeste, bei denen Musik abgespielt werden soll, unter gewissen Bedingungen die GEMA-Lizenzvergütungen übernimmt. Musik muss immer dann über die GEMA lizenziert werden, wenn sie öffentlich genutzt wird. „Gerade für die kleineren Vereine ist das ein großer Gewinn“, so Frank Krätzschmar, Vorstandsvorsitzender der Thüringer Ehrenamtsstiftung. „Sie werden nicht nur finanziell entlastet, der Bürokratieabbau senkt auch die Hemmschwelle, eigene Veranstaltungen durchzuführen.“
  • 28.03.2024, Blog

    Strafanzeige als Wahlkampfinstrument

    Via X (vormals Twitter) teilte der FDP-Politiker Thomas L. Kemmerich mit: "Ich habe jetzt außerdem Strafanzeige gegen @bodoramelow und den Chef der Staatskanzlei @BenjaminHoff gestellt. Sie tragen nicht nur politische, sondern auch volle rechtliche Verantwortung für die Postenaffäre. Es besteht Anfangsverdacht der strafbaren Untreue. Der Thüringer Journalist Martin Debes kommentiert den Vorgang auf der Plattform X mit den Worten: "[...] Warum also setzt der Spitzenkandidat - und gescheiterte Ex-MP - Kemmerich zu Beginn des Landtagwahlkampfes noch einen oben drauf und überholt sogar die AfD? Nun, die Antwort findet sich wohl in den aktuellen Umfragewerten seiner Landes-FDP."
  • 24.03.2024, Blog

    Besetzung der Leitung der Landeszentrale für politische Bildung

    Heute berichtet MDR online über das laufende Besetzungsverfahren für die Leitung der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung. Darin suggeriert die Redakteurin, Frau Fiedler, zum Abschluss des Beitrages, die Thüringer Staatskanzlei hätte entsprechende Anfragen des MDR unbeantwortet gelassen. Dies entspricht in dieser Form jedoch nicht den Tatsachen. Zutreffend ist vielmehr, dass Frau Fiedler am Dienstag, dem 19. März 2024 um 10:36 Uhr eine Anfrage an die Staatskanzlei richtete. Diese Anfrage des MDR wurde durch die Regierungssprecherin eine knappe Stunde später, um 11:23 Uhr, beantwortet. Deshalb erstaunt die Mitteilung im Beitrag. Hier die Hintergründe.
  • 18.03.2024, Blog

    CDU und FDP belasten die Thüringer Wirtschaft energiepolitisch

    Nicht nur die rot-rot-grüne Koalition, sondern auch unabhängige Beobachter, wie z.B. Prof. Brodocz von der Universität Erfurt stellen mittlerweile fest: In Thüringen bedient die CDU die Klimaschutz-Gegner und war die Erste, die das de-facto-Verbot von Windrädern im Wald in Thüringen forderten. "Dabei müsste gerade die CDU ihrer Klientel deutlich machen: Wir brauchen diesen Übergang in eine Welt ohne Öl, Gas und Kohle", sagt Brodocz und ergänzt in Richtung CDU: "Sie muss klar sagen, warum an der Transformation unserer Versorgung hin zu erneuerbarer Energie kein Weg vorbeiführt, dass das also nicht 'grün' ist, sondern schlicht im Interesse aller, vor allem der jungen und der nächsten Generation." In diesem Sinne sprach auch ich im Thüringer Landtag zum Verbotsgesetz-Antrag der CDU, mit dem ThüringenForst verboten werden soll, Windräder im Staatsforst zu errichten. Es war eine heftige Debatte.
  • 15.03.2024, Blog

    Buchlesung "Neue Wege gehen. Wie Thüringen progressiv regiert wird" am 2. April 2024, 19 Uhr in Eisenach

    Im Rahmen des Formats "Redezeit" stelle ich den von mir beim VSA-Verlag 2023 herausgegebenen Sammelband "Neue Wege gehen." vor, spreche über die Idee zum Buch und die Beiträge. Wie aus Wandel Fortschritt wird. Über Gerechtigkeit und Demokratie und darüber, wie wir gemeinsam neue Wege gehen. Die Klangbar im Jazzkeller der Eisenacher Alten Mälzerei sorgt für einen inspirierenden Ausklang des Abends und musikalische Begleitung.