• 15.09.2023, Blog

    „Die CDU wollte es genau so, wie es jetzt gekommen ist“

    Im Tagesspiegel-Interview mit Christopher Ziedler äußerte ich mich zur Entscheidung der Thüringer CDU und FDP ein möglicherweise verfassungswidriges Gesetz zur Senkung der Grundsteuer gemeinsam mit der AfD zu beschließen und zu Absprachen zwischen CDU und AfD im Parlamentsalltag, die augenfällig sind.
  • 14.09.2023, Blog

    Keine Ahnung vom Bundesrat

    Wieder einmal versucht die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, sich gegen die rot-rot-grüne Landesregierung zu profilieren. Diesmal bemüht sie das sogenannte Heizungsgesetz der Bundesregierung und versucht aus der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kapital zu schlagen. Ihr Antrag, die Landesregierung zu rügen und das Gebäudeenergiegesetz im Bundesrat abzulehnen ist schludrig erarbeitet, zeugt von der Ignoranz der Fakten und führt die ehemalige Staatspartei weiter auf die schiefe Ebene, auf der sie seit geraumer Zeit ins Rutschen gekommen ist.
  • 08.09.2023, Blog

    "Ich bin bereit zu kandidieren"

    Im Interview mit der Thüringer Allgemeinen (TA) ging es um die kommenden Landtagswahlen als Kulturkampf, die Tea-Party-CDU sowie meine Bereitschaft, für den kommenden Landtag zu kandidieren.
  • Populistische "Störgefühle"

    Die Thüringer CDU möchte gesetzlich regeln, dass Minister:innen künftig einen Berufsabschluss oder ein Hochschulstudium vorweisen müssen. Dazu soll sogar die Verfassung geändert werden. Erneut agiert sie im Modus der Tea Party-Politik. Dazu bloggte ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag"
  • Was tun wenns brennt? Kulturgutschutz in Thüringen

    Die krisenhaften Disruptionen der vergangenen Jahre haben aus vielen Beschäftigten in den Kulturbetrieben erfahrene Krisenmanager:innen gemacht. Die Entscheidung, Krisenmanagement zu lernen, fällt selten selbstbestimmt. Viel häufiger sind es dramatische Ereignisse. Zuletzt die Pandemie, davor Schadensereignisse wie die Hochwasser der Jahre 2002, 2010 und 2013, der Brand der Herzogin-Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar 2004, der Einsturz des Kölner Stadtarchivs im März 2009 oder der Ehrensteiner-Schlossbrand, bei dem durch Schweißarbeiten am gerade aufwendig sanierten Kulturdenkmal ein Schaden von rund 10 Millionen Euro entstand. Was Thüringen im Kulturgutschutz tut, beschrieb ich in der Ausgabe 7-8/2023 der Zeitung Politik & Kultur.
  • Stabile Perspektiven für Theater und Orchester

    Das Instrument der Theater- und Orchesterverträge gewährleistet seit 2016 langfristige Planungs-, Standort- und Arbeitssicherheit. Da die Laufzeit der aktuell gültigen Verträge mit dem Ablauf 2024 endet, begannen wir im Frühjahr 2022 über deren Verlängerung mit den Kommunen und Trägern der Theater und Orchester zu verhandeln. Nunmehr liegen die Entwürfe für die Finanzierungsperiode 2025 bis 2032 vor. Die Landesregierung billigte diese Entwürfe in der Kabinettsitzung vom 04. Juli 2023. Nunmehr können die Stadträte und Kreistage über die Verträge entscheiden, die bis Jahresende unterzeichnet werden sollen. Damit schaffen wir in schwierigen Zeiten langfristige stabile Perspektiven für unsere Theater und Orchester.