• Solidarität mit Israel und unseren jüdischen Freund:innen

    Im Gespräch mit Schüler:innen des Evangelischen Ratsgymnasiums anlässlich der Erinnerung an den 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am 09.11.1938. In meiner Rede sprach ich darüber, dass in unserer Erinnerungskultur der jüdische Widerstand immer noch viel zu wenig präsent ist.

    TSK / Jakcob Schröter

  • Stabile Perspektiven für Theater und Orchester

    Wir sichern mit der Fortsetzung der Theaterverträge ab 2025 den Erhalt aller Theater und Orchester an allen Standorten und damit kulturelle Daseinsvorsorge in allen Landesteilen, tarifgerechte Vergütung für alle Beschäftigten und eine langfristige Planungssicherheit bis 2032.

  • Aus Wandel Fortschritt machen

  • Ein gutes Team

  • Thüringer Landesvertretung wird Arnold-Paulssen-Haus

    Das Gebäude der Thüringer Landesvertretung beim Bund heißt künftig Arnold-Paulssen-Haus nach dem Politiker der linksliberalen Deutschen Demokratischen Partei (DDP), ohne den es die Bildung Thüringens 1920 wohl nicht gegeben hätte und der lange Bevollmächtigter Thüringens beim Bundesrat war.

  • Gedenken an Arnold Paulssen

    In Weimar enthüllte ich eine Gedenktafel zu Ehren Arnold Paulssens, dem ersten Thüringer Ministerpräsidenten 1920 und langjähriger Bevollmächtigter der Thüringer Staaten im Bundesrat. Hier im Bild mit seinem Urenkel Ottokar Groten

  • Europaminister:innenkonferenz 2022

    Quelle: 'Daniel Meißner I SMJusDEG'

  • Auszeichnung verdienter Thüringer:innen

    Am 3. März überreichte ich im Augustinerkloster zu Erfurt im Auftrag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und in Vertretung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sieben Thüringer:innen den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ihr außerordentliches Engagement.

    TSK / Jakob Schröter

  • Antisemitismus ist niemals zu rechtfertigen

    „Die Verharmlosung des Holocaust durch Corona-Leugner ist inakzeptabel. Die Europäische Gemeinschaft ist ein Ort der Gleichheit und der Inklusion, eine Wertegemeinschaft, die ihre Werte auch verteidigen muss. Es ist unsere deutsche Verantwortung das jüdische Leben zu fördern.“

    Bundesrat / Sascha Radke

  • Expert:innengruppe Thüringen 2030

    Die Pandemie erfolgreich bewältigen und die Zukunft des Freistaates Thüringen gestalten. Darin besteht politische Weitsicht.

    Thüringer Staatskanzlei / Paul-Philipp Braun

  • Eröffnung des Erlebnisportals Weimar

  • Besuch im Schieferpark Lehesten

    TSK/Bodo Schackow

  • Treffen mit dem israelischen Botschafter

  • 04.12.2023, Blog

    Potenzielles Weltkultur- und Naturerbe Grünes Band

    Der ehemalige Todesstreifen entlang der innerdeutschen Grenze steht nun auf der deutschen Vorschlagsliste (Tentativliste) für das UNESCO-Welterbe. Für Deutschland wäre ein gemischtes Weltnatur- und -kulturerbe ein Novum. Die Initiative für das UNESCO-Welterbe hatte Thüringen 2020 mit einem erfolgreichen Beschlussvorschlag für die Umweltministerkonferenz gestartet. Darüber schrieb ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag".
  • 25.11.2023, Blog

    Thüringer Landtagswahl 2024: It’s the economy, stupid!

    Wer Wahlen gewinnen, vor allem aber wer den Anspruch erhebt, ein Land regieren zu wollen, muss Antworten auf die ökonomischen Fragen der Zeit geben können. Für die Thüringer CDU und ihren Spitzenkandidaten trifft dies nicht zu. Denn sie gräbt sich bei Windenergie und Schuldenbremse tief in dogmatische Schützengräben hinein, wie ich in einem Blogbeitrag auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag" zeige.
  • 15.11.2023, Blog

    Linksrepublikanische Gelegenheiten: Die Volksfrontregierungen in Sachsen und Thüringen

    In der überwiegenden bürgerlichen Geschichtsschreibung gilt das Krisenjahr 1923 als Bewährungsprobe der Weimarer Republik, als Scheidelinie zwischen den unruhigen Jahren ab 1918/1919 und der kurzlebigen Epoche, die als die „goldenen Zwanziger Jahre“ erinnert werden. Die beiden mitteldeutschen Arbeiterregierungen werden dabei gemeinhin als Teil der kumulierten Krisenerscheinungen und in faktischer „Tateinheit“ mit dem Hitlerputsch, nur eben von links, gesehen. Doch auch in der linken Erinnerungskultur ist der „Deutsche Oktober 1923“ nur wenig präsent und sind die Hintergründe der mitteldeutschen Linksregierungen so gut wie unbekannt. Zwei verdienstvolle Publikationen holen im Erinnerungsjahr "100 Jahre 1923" die auf Befehl aus Berlin von der Reichswehr gewaltsam beendete Zusammenarbeit von Sozialisten und Kommunisten in Sachsen und Thüringen aus dem Vergessen. Darüber publizierte ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag".
  • 09.11.2023, Blog

    Sehen wir Jüdinnen und Juden nie wieder als passive Opfer!

    [...] In unserer Erinnerungskultur führt die jüdische Selbstbehauptung, der jüdische Widerstand bis heute ein Schattendasein. Der Mythos des passiven, widerstandslosen Juden ist mit den Worten Arno Lustigers - eines der bedeutsamsten Chronisten des jüdischen Heldentums und Widerstandes - eine der letzten historischen Lügen, eine sich hartnäckig haltende Legende. Lassen Sie uns alle dazu beitragen, mit ihr aufzuräumen. Zentral für den Widerstand als authentische jüdische Lebensmöglichkeit im Sinne des säkularen 614. Gebotes ist die jüdische Selbstbehauptung. Und deshalb ist die Begründung und Erhaltung eines jüdischen Staates nach 2.000 Jahren einer der wichtigsten Eckpfeiler für ein authentisches jüdisches Bewusstsein. [...]
  • 21.10.2023, Blog

    Wagenknecht gründet ihr nächstes Projekt. Endlich.

    Fünf Jahre nach der gescheiterten Gründung der Bewegung „Aufstehen“ versucht Sahra Wagenknecht es erneut. Nachdem sie monatelang öffentlich über die letztlich unzweifelhaft geplante Gründung eines zur Partei werdenden Vereins orakelte, wird nun das »Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit« vorgestellt. Für die Partei DIE LINKE ist es ein herber Verlust und eine Befreiung zugleich. Die Ursache für die nun endgültige Trennung zwischen Sahra Wagenknecht und der Partei, die sie seit den frühen 1990er Jahren prägte, die eine jahrzehntelang schwierige Beziehung miteinander führten, liegt weder allein bei Sahra noch allein bei der Partei. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag" werfe ich einen Blick zurück aber vor allem nach vorn.
  • 14.10.2023, Blog

    Rechtsgutachten zur Ernennung politischer Beamt:innen vorgestellt

    Am 10.10.2023 befasste sich das Kabinett mit dem Gutachten von Prof. Dr. Florian Meinel. Die Landesregierung wird das Gutachten dem Untersuchungsausschuss 7/4 des Thüringer Landtages, der Staatsanwaltschaft und dem Rechnungshof zur Verfügung stellen und es zudem auf weiteren Handlungsbedarf prüfen.