Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1990 sind auf der Grundlage von Beschlüssen des Runden Tisches der DDR, des Ministerrats der DDR sowie der Ministerpräsidentenkonferenz über 220.000 Jüdinnen und Juden mit ihren Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion als sogenannte Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen und haben sich hier ein neues Leben aufgebaut ...

In der Debatte des Thüringer Landtags zur Corona-Politik der Thüringer Landesregierung wies ich heute die Kritik am vermeintlichen „Zick-Zack-Kurs“ zurück. Beim Navigieren in unbekanntem und unsicherem Terrain macht es Sinn, nicht einfach nur geradeaus zu fahren, sondern Hindernissen auszuweichen, einen Schritt zurückzugehen um dann zwei Schritte vorwärts zu kommen ...

Der Landesbeauftragte für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, legt den ersten Arbeitsbericht vor.

An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Am 18.11.2020 tagte der Bundesrat, um über Änderungen im Bevölkerungsschutzgesetz zu debattieren. Auch ich als Minister für Bundes-, Europa und Kulturangelegenheiten nutzte die Gelegenheit, das Wort zu ergreifen.

Eine Studie beleuchtet Kontinuitäten des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu dessen Vorgängern in der Weimarer Republik, dem Nationalsozialismus und der DDR