• 10.01.2023, Blog

    Zweiter Bericht des Landesbeauftragten zur Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

    In meiner Funktion als Landesbeauftragter für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus legte ich dem Kabinett meinen zweiten Arbeitsbericht vor. Auch die letzten beiden Jahre waren nicht frei von beschämenden Ereignissen der Schoa-Verharmlosung, der Opferverhöhnung oder dem Bekenntnis nationalsozialistischer Gesinnung. Beispielhaft genannt seien hier nur die anlässlich von Corona-Protestkundgebungen verwendeten und an den ‚Judenstern‘-Ärmelaufnäher angelehnten Zeichen ‚Ungeimpft‘ oderdas Absägen von sieben Bäumen nahe der Gedenkstätte Buchenwald im Juli 2022, die den dort getöteten Kindern und sechs namentlich genannten Häftlingen gewidmet waren. Den toxischen Geist einer verirrten Weltsicht zu bekämpfen, die in solchem Handeln zutage tritt, bleibt Aufgabe aller öffentlichen Einrichtungen aber auch der Zivilgesellschaft da, wo der Staat diesen Auftrag nicht allein erfüllen kann. Ich bin froh zu wissen, dass Thüringen hier auf ein breit aufgestelltes Engagement zur Bewahrung des jüdischen Erbes und zum lebendigen Erfahren jüdischer Kultur zählen kann, auch und besonders durch ehrenamtlich Tätige. Diesen hoffnungsvoll stimmenden Lichtblick hat uns wie zum Beweis das zurückliegende Themenjahr ‚Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen‘ gewährt.
  • 07.01.2023, Blog

    Rezension: „Das war ja ein Gang durch die ganze Geschichte der Arbeiterbewegung“

    Drei neuere Publikationen setzen die verdienstvollen Grabungsarbeiten fort, mit denen Jüdinnen und Juden in der Arbeiter:innenbewegung des 20. Jahrhunderts und in der DDR von der Peripherie ins Zentrum gerückt werden. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung DER FREITAG veröffentlichte ich eine Besprechung dieser drei Bücher, die von der FREITAG-Redaktion als "Blog-Empfehlung" beworben wurde.
  • 03.01.2023, Blog

    Rezension: Sozialisten gegen Antisemitismus

    Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes und geknechtetes Wesen ist, war Anspruch der sozialistischen Bewegung. Ihr nie einfaches Verhältnis zum Antisemitismus beleuchtet ein beim VSA-Verlag erschienener Band, den ich - in Zusammenarbeit mit Johannes Häfner - auf dem Community-Blog der Wochenzeitung FREITAG rezensierte.
  • 01.01.2023, Blog

    Neuer Präsident des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz

    Turnusgemäß alle drei Jahre wechselt die Präsidentschaft des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz (DNK), dem in der Regel eine Ministerin oder ein Minister aus der Kulturministerkonferenz unter dem Dach der KMK vorsteht. Zum 1. Januar 2023 übernahm ich den Staffelstab von Dr. Gunnar Schellenberger, dem Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt.
  • 23.12.2022, Blog

    Stärkung von Kultur und Medien im Landeshaushalt 2023

    Es spricht für die Stabilität der politischen Verhältnisse im Freistaat und die Fähigkeit aller demokratischen Kräfte miteinander Lösungen zu finden, dass unsere rot-rot-grüne Koalition, der im Parlament vier Stimmen zu Mehrheit fehlen, auch den Landeshaushalt für 2023 im Thüringer Landtag in Kraft setzte. Mit dem Haushalt für das Jahr 2023 wird Planungssicherheit in unruhigen Zeiten geschaffen. Der endemische Charakter, den die Corona-Pandemie inzwischen angenommen hat, lässt uns hoffen, die seit drei Jahren andauernde Pandemie und ihre tiefen Spuren zu überwinden. Davon waren auch und in besonderem Maße die Kultur- und Medieneinrichtungen betroffen. Der Krieg in der Ukraine ist nicht nur ein Bruch des Völkerrechts, sondern mündete in Verbindung mit einer starken Inflation in eine Energiekrise und spürbaren Preisanstieg. Mit einem Sondervermögen haben Regierungskoalition und Opposition erneut Hilfsinstrumente geschaffen, mit denen die soziale, kulturelle und wirtschaftliche Infrastruktur gestützt werden. Zugleich wird in die notwendige energetische Transformation investiert. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Schwerpunkte des Kultur- und Medienhaushaltes.
  • 17.12.2022, Blog

    Freiheit für Akbar Ghaffari - آزادی اکبر غفاری - Free Akbar Ghaffari

    من حمایت سیاسی اکبر غفاری را بر عهده گرفته ام. او به معترضان علیه رژیم آخوندی که تحت آزار و اذیت بودند اجازه ورود به خانه اش را داد. دستگیر و شکنجه شد. رژیم او را مجبور به امضای خود اتهامی ساختگی کرد مبنی بر اینکه او یک افسر را شلیک کرده است. به خاطر همین دروغ، اکبر غفاری به اعدام محکوم شد. من خواستار آزادی اکبر غفاری و تمامی زندانیان سیاسی انقلاب ایران هستم. ⛔️Stop Executions in Iran❌ Ich habe die politische Patenschaft für Akbar Ghaffari übernommen. Protestierenden gegen das Mullah-Regime, die verfolgt wurden, gewährte er Einlass in sein Haus. Er wurde festgenommen und gefoltert. Das Regime zwang ihn eine gefälschte Selbstbezichtigung zu unterzeichnen, in der steht, er habe einen Offizier erschossen. Aufgrund dieser Lüge wurde Akbar Ghaffari zum Tode verurteilt.