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Unsere Partei hat sich in den vergangenen Jahren fundamental verändert.
Wir haben weder Zeit, unsere Probleme auszusitzen, noch können wir uns ein Scheitern leisten. Ganz klassisch müssen wir konstatieren: Es rettet uns kein höheres Wesen – uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.
Unseren Kompass neu auszurichten bedeutet:
- Klarheit über unsere Grundwerte herzustellen und in diesem Sinne programmatisch zu arbeiten,
- unsere politische Kultur zu verändern sowie die Form der Zusammenarbeit und der öffentlichen Kommunikation zu verbessern.
Unser Anspruch besteht darin, durch die Bewältigung unserer innerparteilichen Gegensätze und Widersprüche Erfahrungen zu sammeln, die uns in die Lage versetzen, auch die gesellschaftlichen Gegensätze und Widersprüche zu überwinden.
Der Erfurter Parteitag muss dafür die Weichen stellen und dazu habe ich einen Alternativ-Antrag zum Leitantrag formuliert, der dazu beitragen soll, die Weichen richtig zu stellen.
Ich werbe für Unterstützung dieses Antrags.
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Der 3. Mai ist seit 1993 auf Vorschlag der UNESCO der Tag der Pressefreiheit.
In diesem Jahr lautet das Motto „Journalism without Fear or Favour“ („Journalismus ohne Angst oder Bevorzugung“). Damit wird auf die Sicherheit von Journalist:innen, auf Geschlechtergerechtigkeit sowie die Notwendigkeit eines unabhängigen Journalismus hingewiesen.
Die Freiheit der Presse ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Errungenschaft, die jeden Tag verteidigt und in viel zu vielen Ländern erst errungen und durchgesetzt werden muss.
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Vor 15 Jahren beschlossen die Linkspartei.PDS und die WASG auf den Dortmunder Parteitagen vom 24. und 25. März 2007 eine Bundessatzung der Partei DIE LINKE, die anschließend durch jeweilige Mitgliederentscheide bestätigt und auf dem Gründungsparteitag am 16. Juni 2007 in Berlin beschlossen wurde.
Seither wurde diese Satzung zwar achtmal geändert, zuletzt auf dem Bonner Parteitag 2019, doch besteht meiner Auffassung nach weiterhin grundsätzliche Änderungsnotwendigkeit. Ich habe deshalb Anträge zum Erfurter Parteitag eingebracht, die einerseits kurzfristige Änderungen ermöglichen (Anträge S15 bis S21) und zum anderen eine vertiefte Überprüfung unserer Satzung ermöglichen sollen (Antrag S22).
In diesem Beitrag erläutere ich die Anträge, über die aus meiner Sicht bereits auf dem Erfurter Parteitag abgestimmt werden soll.
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Am Karfreitag, dem 15. April 2022 berichtete der SPIEGEL (Heft Nr. 16/2022) über den Vorwurf sexueller Übergriffe innerhalb der Linkspartei.
Die im Beitrag geschilderten Vorgänge haben unter dem Hashtag #LinkeMeToo zu einer ebenso heftigen wie wichtigen Auseinandersetzung über die strukturelle Verankerung von sexistischen Praktiken geführt. Insbesondere aus der linksjugend werden Konsequenzen gefordert.
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Zwischen dem Herbst des vergangenen Jahres und Ende März 2022 hat DIE LINKE in elf Sonntagsfragen von Infratest dimap – bei einem Wähler:innenpotenzial von nicht weniger als 20 Prozent – durchschnittliche Zustimmungswerte 4,8 Prozent erreicht. Sie würde damit die Fünf-Prozent-Hürde zum Einzug in den Bundestag erneut verpassen. Bei den Sonntagsfragen der Forschungsgruppe Wahlen kämen wir im Durchschnitt des gleichen Zeitraums auf knappe 5,4 Prozent und bei Allensbach auf 5,3 Prozent. Immerhin.
Dass es anders geht, zeigten wir mit unserem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, dem Sozialmediziner Gerhard Trabert. Eine Persönlichkeit, die durch ihre bisherige Tätigkeit, gezeigt hat, für welche Werte eine sozialistische Gerechtigkeitspartei steht. Sofort stiegen auch die Zustimmungswerte für DIE LINKE. Sie war erkennbar als Partei mit einer Idee, statt der Methode Selbstzerstörung. Doch ein Gerhard Trabert macht noch keinen Neustart.
In den vergangenen Monaten habe ich eine Vielzahl von Gesprächen geführt. Daraus sind Überlegungen entstanden, die in einem Diskussionsangebot und einer Präsentation zusammengefasst sind.
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DIE LINKE scheiterte im Saarland an sich selbst und am Ego gerade nicht allein ihrer Galionsfigur, sondern unterschiedlichen Akteur:innen. Insoweit war der Austritt Oskar Lafontaines aus der LINKEN wenige Tage vor der Landtagswahl keineswegs der Todesstoß, der nun so oft behauptet wurde. Angesichts der seit Jahren sich vollziehenden Selbstzerstörung innerhalb der Saar-Linken war sein Austritt nicht einmal mehr der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Denn aus diesem Fass versickerte der linke Erfolg der Jahre 2009ff als DIE LINKE mit 21,3 Prozent und einem Zuwachs von 19 Prozentpunkten in den Landtag einzog, seit Langem und für alle sichtbar.
