• 20.03.2023, Blog

    "unter 3" Benjamin-Immanuel Hoff (Die Linke) im phoenix-Politik-Podcast

    Das ganze Bild für die Ohren und zum Mitnehmen - das ist das Motto des phoenix-Podcasts "unter 3". Alle zwei Wochen diskutiert phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer gemeinsam mit Prof. Thorsten Faas (Politikwissenschaftler FU Berlin) und einem Gast ein topaktuelles Thema. Bei „unter 3“ helfen kommunikative Fähigkeiten bekanntlich immer. Im Fall von Benjamin-Immanuel Hoff und seinen Aufgaben und Funktionen als Minister und Chef einer Staatskanzlei machte sich die Redaktion schon mal gar keine Sorgen.
  • 14.03.2023, Blog

    Landesregierung wird Empfehlungen des Thüringer Rechnungshofes aufgreifen

    Der Thüringer Rechnungshof veröffentlichte heute den Sonderbericht an den Thüringer Landtag und die Thüringer Landesregierung über die Prüfung „Stellenbesetzung in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden“ und teilte im Übersendungsschreiben mit, dass der Prüfvorgang abgeschlossen ist. Dazu sagte ich als Chef der Staatskanzlei: "Der heute vom Thüringer Rechnungshof vorgelegte Sonderbericht gibt die Gelegenheit, die Praxis der Stellenbesetzungen in den Leitungsbereichen der obersten Landesbehörden im Lichte der Empfehlungen des Rechnungshofes anzupassen. Zu diesem Zweck wird die Landesregierung nun den Sonderbericht auswerten und zügig entsprechende Vorschläge unterbreiten."
  • 04.03.2023, Blog

    Auf der schiefen Bahn

    Am Mittwoch dem 1. März entschied der Landesvorstand der Berliner SPD mit 25 zu 12 Stimmen, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einzutreten. Berlin wird in den kommenden drei Jahren vorwärts in die Vergangenheit reisen. Mit Kai Wegener wird voraussichtlich ein Mann zum Regierenden Bürgermeister, der in der Diepgen-Landowsky-CDU sozialisiert wurde. Nicht ausgeschlossen ist ein möglicher Entwicklungspfad, der sich aus dem aktuellen Desaster ergibt: Eine Berliner CDU, die auf Jahre deshalb im Zentrum des Parteiensystems steht und an der vorbei keine Regierung gebildet wird, weil die politische Alternative Rot-Grün-Rot aufgrund einer Politik der abgebrannten Brücken nicht zustande kommt. Umso wichtiger ist es, den rot-grün-roten Sondierungsprozess ehrlich aufzuarbeiten, Schlussfolgerungen zu ziehen, über Schatten zu springen und neue Brücken des Vertrauens einerseits und der Ideen für eine sozial-ökologische Stadtgestaltung andererseits aufzubauen.
  • 10.01.2023, Blog

    Zweiter Bericht des Landesbeauftragten zur Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus

    In meiner Funktion als Landesbeauftragter für die Förderung jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus legte ich dem Kabinett meinen zweiten Arbeitsbericht vor. Auch die letzten beiden Jahre waren nicht frei von beschämenden Ereignissen der Schoa-Verharmlosung, der Opferverhöhnung oder dem Bekenntnis nationalsozialistischer Gesinnung. Beispielhaft genannt seien hier nur die anlässlich von Corona-Protestkundgebungen verwendeten und an den ‚Judenstern‘-Ärmelaufnäher angelehnten Zeichen ‚Ungeimpft‘ oderdas Absägen von sieben Bäumen nahe der Gedenkstätte Buchenwald im Juli 2022, die den dort getöteten Kindern und sechs namentlich genannten Häftlingen gewidmet waren. Den toxischen Geist einer verirrten Weltsicht zu bekämpfen, die in solchem Handeln zutage tritt, bleibt Aufgabe aller öffentlichen Einrichtungen aber auch der Zivilgesellschaft da, wo der Staat diesen Auftrag nicht allein erfüllen kann. Ich bin froh zu wissen, dass Thüringen hier auf ein breit aufgestelltes Engagement zur Bewahrung des jüdischen Erbes und zum lebendigen Erfahren jüdischer Kultur zählen kann, auch und besonders durch ehrenamtlich Tätige. Diesen hoffnungsvoll stimmenden Lichtblick hat uns wie zum Beweis das zurückliegende Themenjahr ‚Neun Jahrhunderte jüdisches Leben in Thüringen‘ gewährt.
  • 07.01.2023, Blog

    Rezension: „Das war ja ein Gang durch die ganze Geschichte der Arbeiterbewegung“

    Drei neuere Publikationen setzen die verdienstvollen Grabungsarbeiten fort, mit denen Jüdinnen und Juden in der Arbeiter:innenbewegung des 20. Jahrhunderts und in der DDR von der Peripherie ins Zentrum gerückt werden. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung DER FREITAG veröffentlichte ich eine Besprechung dieser drei Bücher, die von der FREITAG-Redaktion als "Blog-Empfehlung" beworben wurde.
  • 03.01.2023, Blog

    Rezension: Sozialisten gegen Antisemitismus

    Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes und geknechtetes Wesen ist, war Anspruch der sozialistischen Bewegung. Ihr nie einfaches Verhältnis zum Antisemitismus beleuchtet ein beim VSA-Verlag erschienener Band, den ich - in Zusammenarbeit mit Johannes Häfner - auf dem Community-Blog der Wochenzeitung FREITAG rezensierte.