-
Weniger als 5 Prozent bei der Bundestagswahl, in diesem Jahr aus den Landtagen des Saarlands und Nordrhein-Westfalens geflogen, ein mieses Ergebnis auch in Schleswig-Holstein: Die Linkspartei ist in der Krise. "Die Partei hat schwierige Monate hinter sich, wir wissen, dass wir nicht zu alter Stärke zurückkehren werden, wenn wir so weitermachen wie bisher", sagt der linke Thüringer Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff im Interview mit ntv.de.
-
Unsere Partei hat sich in den vergangenen Jahren fundamental verändert.
Wir haben weder Zeit, unsere Probleme auszusitzen, noch können wir uns ein Scheitern leisten. Ganz klassisch müssen wir konstatieren: Es rettet uns kein höheres Wesen – uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.
Unseren Kompass neu auszurichten bedeutet:
- Klarheit über unsere Grundwerte herzustellen und in diesem Sinne programmatisch zu arbeiten,
- unsere politische Kultur zu verändern sowie die Form der Zusammenarbeit und der öffentlichen Kommunikation zu verbessern.
Unser Anspruch besteht darin, durch die Bewältigung unserer innerparteilichen Gegensätze und Widersprüche Erfahrungen zu sammeln, die uns in die Lage versetzen, auch die gesellschaftlichen Gegensätze und Widersprüche zu überwinden.
Der Erfurter Parteitag muss dafür die Weichen stellen und dazu habe ich einen Alternativ-Antrag zum Leitantrag formuliert, der dazu beitragen soll, die Weichen richtig zu stellen.
Ich werbe für Unterstützung dieses Antrags.
-
Zwischen dem Herbst des vergangenen Jahres und Ende März 2022 hat DIE LINKE in elf Sonntagsfragen von Infratest dimap – bei einem Wähler:innenpotenzial von nicht weniger als 20 Prozent – durchschnittliche Zustimmungswerte 4,8 Prozent erreicht. Sie würde damit die Fünf-Prozent-Hürde zum Einzug in den Bundestag erneut verpassen. Bei den Sonntagsfragen der Forschungsgruppe Wahlen kämen wir im Durchschnitt des gleichen Zeitraums auf knappe 5,4 Prozent und bei Allensbach auf 5,3 Prozent. Immerhin.
Dass es anders geht, zeigten wir mit unserem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, dem Sozialmediziner Gerhard Trabert. Eine Persönlichkeit, die durch ihre bisherige Tätigkeit, gezeigt hat, für welche Werte eine sozialistische Gerechtigkeitspartei steht. Sofort stiegen auch die Zustimmungswerte für DIE LINKE. Sie war erkennbar als Partei mit einer Idee, statt der Methode Selbstzerstörung. Doch ein Gerhard Trabert macht noch keinen Neustart.
In den vergangenen Monaten habe ich eine Vielzahl von Gesprächen geführt. Daraus sind Überlegungen entstanden, die in einem Diskussionsangebot und einer Präsentation zusammengefasst sind.
-
Der 24. Februar 2022, der eine Zäsur in so vielfacher Hinsicht darstellt, wird in den politisch westlich bzw. östlich geprägten Teilen unseres Landes ebenso wie Europas, verschieden reflektiert. Diese Divergenz erkennbar und verständlich zu machen, erfordert zunächst, unseren Blick zu hinterfragen. [...]
Adam Ostolski plädierte 2015 dafür, „die Europäische Union, nationale Staaten u.ä. nicht als fertige Existenzen [zu] betrachten und nicht als Quelle irgendwelcher Normen oder Werte, sondern als gewisse Niveaus sozialer Kämpfe um für uns wichtige Dinge.“ (Ostolski 2015: 29) Diese Sichtweise ist mir deshalb wichtig, weil es den umkämpften Charakter der Institutionen unserer Zeit widerspiegelt und deutlich macht, dass das nicht existente Ende der Geschichte den Möglichkeitsraum eröffnet. Einen Möglichkeitsraum, der Fortschritt ebenso ermöglicht wie Regression.
-
Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, gesellschaftliche Polarisierungen – unser Gemeinwesen ist schweren Prüfungen ausgesetzt und die Herausforderungen ändern sich unvorhersehbar und schnell. Umso bedeutsamer ist es, bereits jetzt die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Dafür müssen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition einerseits und die demokratische Minderheitsopposition aus CDU und FDP andererseits weiterhin pragmatische Lösungen trotz weltanschaulicher Differenzen finden. Krisenzeiten erfordern neues Denken.
-
Thüringen hat dieses Jahr den Vorsitz im Bundesrat. Ministerpräsident Bodo Ramelow ist Präsident des Bundesrates.
Im Rahmen dessen erklären wir in einer Podcastreihe #MitWIRKUNG, produziert vom Campus-Radio der Universität Jena, Politik.
In der zweiten Folge erläutere ich, welche Abstimmungsprozesse im Vorfeld von Bundesratsentscheidungen durchlaufen werden und warum die Länderkammer so wichtig ist.
Im Gespräch geht es auch um die Herausforderungen der Kulturpolitik durch die Corona-Pandemie sowie den Wert des gesprochenen Worts.
