Am 18.11.2020 tagte der Bundesrat, um über Änderungen im Bevölkerungsschutzgesetz zu debattieren. Auch ich als Minister für Bundes-, Europa und Kulturangelegenheiten nutzte die Gelegenheit, das Wort zu ergreifen.

Eine Studie beleuchtet Kontinuitäten des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu dessen Vorgängern in der Weimarer Republik, dem Nationalsozialismus und der DDR

Am 19. September 2020 erhielt Prof. Dr. Alexander Kluge, einer der einflussreichsten Vertreter des Neuen Deutschen Films, den Preis "Der Friedenstein". Als Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten wurde Benjamin-Immanuel Hoff die Ehre zuteil, ein Grußwort zu überbringen.

Der Entwurf eines Staatsvertrags zur Gründung einer (Kultur-)Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (KMSG) stieß in Thüringen auf massive Kritik. Wenn die Gründung dieser länderübergreifenden Stiftung nur gegen den massiven Widerstand der die Stiftungsidee notwendigerweise tragenden Akteur*innen durchsetzbar wäre, muss auch der zuständige Kulturminister einen Plan B in der Tasche haben. Dieser liegt nunmehr vor.

Sowohl für die vergangene als auch die laufende Wahlperiode formulierte die rot-rot-grüne Landesregierung als Leitlinie ihrer Haushalts- und Finanzpolitik den Dreiklang aus einer stabilen Investitionsquote, finanzieller Vorsorge und konsequenter Schuldentilgung. Kluge Haushaltspolitik baut vor. Gleichwohl stellt die Corona-Krise in Folge der durch den Lockdown verursachten Einbrüche in der Wirtschaftsleistung und der Steuereinnahmen die bisherigen Annahmen unserer Haushalts- und Finanzplanung - ähnlich einer Naturkatastrophe unvorhergesehener Intensität - auf den Kopf. Es kommt jetzt darauf an, sie wieder auf die Füße zu stellen: durch in der Rezession konsequent antizyklisches Handeln einerseits und das Fortführen der sozialen, ökologischen und digitalen Modernisierung von Infrastruktur, Bildung, Kommunen und Wirtschaft andererseits. So tragen wir dafür Sorge, dass Thüringen aus dieser Krise am Beginn der 2020er Jahre gestärkt hervorgeht.

Die Thüringer Kultur kommt schrittweise aus der Corona-Zwangspause. Notwendig sind wirksame Hilfen, neues Denken und verlässliche Politik, die aufbaut statt zu kürzen.