Der Entwurf eines Staatsvertrags zur Gründung einer (Kultur-)Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (KMSG) stieß in Thüringen auf massive Kritik. Wenn die Gründung dieser länderübergreifenden Stiftung nur gegen den massiven Widerstand der die Stiftungsidee notwendigerweise tragenden Akteur*innen durchsetzbar wäre, muss auch der zuständige Kulturminister einen Plan B in der Tasche haben. Dieser liegt nunmehr vor.

Sowohl für die vergangene als auch die laufende Wahlperiode formulierte die rot-rot-grüne Landesregierung als Leitlinie ihrer Haushalts- und Finanzpolitik den Dreiklang aus einer stabilen Investitionsquote, finanzieller Vorsorge und konsequenter Schuldentilgung. Kluge Haushaltspolitik baut vor. Gleichwohl stellt die Corona-Krise in Folge der durch den Lockdown verursachten Einbrüche in der Wirtschaftsleistung und der Steuereinnahmen die bisherigen Annahmen unserer Haushalts- und Finanzplanung - ähnlich einer Naturkatastrophe unvorhergesehener Intensität - auf den Kopf. Es kommt jetzt darauf an, sie wieder auf die Füße zu stellen: durch in der Rezession konsequent antizyklisches Handeln einerseits und das Fortführen der sozialen, ökologischen und digitalen Modernisierung von Infrastruktur, Bildung, Kommunen und Wirtschaft andererseits. So tragen wir dafür Sorge, dass Thüringen aus dieser Krise am Beginn der 2020er Jahre gestärkt hervorgeht.

Die Thüringer Kultur kommt schrittweise aus der Corona-Zwangspause. Notwendig sind wirksame Hilfen, neues Denken und verlässliche Politik, die aufbaut statt zu kürzen.

Selten kommt es vor, dass Landesminister im Deutschen Bundestag sprechen dürfen. Am 17. Januar 2020 hatte der Thüringer Landwirtschaftsminister die Möglichkeit, zum agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung und damit zur Agrarwende im Hohen Haus Stellung zu beziehen. Die "Geiz ist geil"-Kultur in unserem Land nehme den landwirtschaftlichen Betrieben die Luft zum Atmen und destabilisiert den ländlichen Raum, konstatierte der Minister. Alle wüssten, dass Änderungen in der Landwirtschaft unerlässlich sind, um das Artensterben einzudämmen, die Belastungen des Trinkwassers zu senken und das Tierwohl zu verbessern. Allerdingst müssten die Bauern dafür aber auch entlohnt werden, forderte Prof. Dr. Hoff.

In seiner neuen Funktion als geschäftsführender Minister des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, nutzte Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff in einer Rede im Thüringer Landtag die Möglichkeit, den Thüringer Bäuerinnen und Bauern seinen Respekt zu zollen und die Eckpunkte der Landwirtschaftspolitik im Spannungsfeld zwischen konventioneller Landwirtschaft und Klimaschutz für die kommenden Jahren zu skizzieren.

Welche Route sollte DIE LINKE einschlagen, wohin überhaupt, mit welcher Geschwindigkeit und mit wem am Steuer? Sich mit seinen Überlegungen an Akteur*innen unterschiedlicher Standpunkte der LINKEN richtend, beschäftigt sich Benjamin-Immanuel Hoff in einem Papier, dass das neue deutschland aufgreift mit der Zukunft der Partei DIE LINKE, stellt die Frage, wie es gelingen kann, die notwendige Strategiedebatte um die Partei zu führen und unterbreitet Vorschläge für selbige.