Rundfunk- und Medienpolitik

  • Zum Tag der Pressefreiheit

    Der 3. Mai ist seit 1993 auf Vorschlag der UNESCO der Tag der Pressefreiheit. In diesem Jahr lautet das Motto „Journalism without Fear or Favour“ („Journalismus ohne Angst oder Bevorzugung“). Damit wird auf die Sicherheit von Journalist:innen, auf Geschlechtergerechtigkeit sowie die Notwendigkeit eines unabhängigen Journalismus hingewiesen. Die Freiheit der Presse ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Errungenschaft, die jeden Tag verteidigt und in viel zu vielen Ländern erst errungen und durchgesetzt werden muss.
  • Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: so wichtig wie reformbedürftig

    Der Skandal um Patronagewirtschaft und Selbstbedienungsmentalität innerhalb des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) kann ein Bruchpunkt sein. Gelingt es nicht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformfähig zu halten – durch Strukturreformen aus den Medienanstalten selbst heraus und durch ein Bündnis aus demokratischen Akteur*innen unterschiedlicher politischer Provenienz –, dann könnte ein folgenschwerer Erosionsprozess einsetzen. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung betrachte ich in einem Positionspapier die externen und internen Gefahren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und benenne einige notwendige Reformschritte.
  • Das öffentlich-rechtliche Gut

    Seit Frühjahr letzten Jahres befasst sich eine Länder-Arbeitsgruppe mit einer möglichen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um auf die komplexen Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reagieren. In der letzten Septemberwoche legten ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre beratenden Berichte vor. Im Ergebnis sollen erhebliche Potenziale zur Minderung des Finanzbedarfs der Anstalten gehoben werden. Bis zum Frühjahr 2018 soll über die Umsetzung beraten werden.
  • Einmal Reset-Taste drücken bitte

    An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden.
  • Nach dem Rundfunk-Urteil: endlich handeln!

    Blogbeitrag für www.freitag.de, erschienen am 12.08.2021 Der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts war vor dem Hintergrund der bisherigen Karlsruher Rundfunkurteile mit Spannung erwartet worden. Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ging es um nicht mehr und nicht weniger als die auskömmliche ...
  • Rede anlässlich der Eröfnung des Kongresses "Vision Kino 16: Film - Kompetenz - Bildung" am 8.12.2016

    "Nur wer mit dem Medium Film und seinen Grundgenres vertraut ist, wer Filme als Träger von Geschichte und Identität zu entschlüsseln weiß, wer Codes und Regeln der Filmsprache versteht, der kann sich bewusst werden, dass Filme unsere kognitiven und emotionalen Reaktionen steuern. Das eigene Ergriffenwerden zum Gegenstand persönlicher Reflexion zu machen, ist Voraussetzung dafür, den Gefahren manipulierter Weltsicht zu entgehen.", sagte Minister Prof. Dr. Hoff anlässlich der Eröffnung des Kongresses "Vision Kino 16: Film - Kompetenz - Bildung"
  • Interview mit Pro Media: Jo-Jo-Effekt beim Rundfunkbeitrag vermeiden

    Thüringen ist gegen eine Senkung des Rundfunkbeitrages. Die Überschüsse sollten stattdessen in eine Rücklage fließen, um so eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages in der übernächsten Beitragsperiode zu reduzieren. Seine Position erläutert Minister Prof. Dr. Hoff in einem Interview mit der Zeitschrift pro media.
  • Orientierender und informierender Journalismus ist und bleibt unverzichtbar

    Zum Tag der internationalen Pressefreiheit am 3. Mai erklärt der Thüringer Kulturminister, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: „Medien leisten einen enorm wichtigen Beitrag für ein funktionierendes demokratisches Gemeinwesen. Die Freiheit der Presse muss aus diesem Grunde gegen alle Angriffe verteidigt werden.
  • Das erste Glied einer Eskalationskette

    Journalistinnen und Journalisten werden verdächtigt, eine einseitige, interessengeleitete oder vorurteilsbehaftete Berichterstattung zu betreiben und so – das ist ja auch deutlich gesagt worden – die Öffentlichkeit durch Fehlinformationen zu manipulieren. Die Flüchtlingspolitik steht dafür als Bespiel. Weitere Beispiele sind die Griechenlandberichterstattung, die Ukraineberichterstattung oder jüngst die von russischen Medien inszenierte Aufregung unter Russland-Deutschen über die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens und die damit verbundene Infragestellung glaubwürdiger deutscher Medienrecherche und medialer Aufklärung. Den Artikel für die Zeitschrift Pro Media finden Sie hier.
  • Medienkonzentration in der Thüringer Printmedienlandschaft - Ambivalenzen und Widersprüche

    Die Mediengruppe Thüringen kündigte jüngst tiefgreifende Umstrukturierungspläne mit weitreichenden Folgen sowohl für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Thüringer Medienlandschaft insgesamt an. Dazu gab es am 16.3.2016 eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag. Meine Rede dazu finden Sie hier.