Zum Tag der Pressefreiheit
Der 3. Mai ist seit 1993 auf Vorschlag der UNESCO der Tag der Pressefreiheit. In diesem Jahr lautet das Leitthema „Journalism without Fear or Favour“ („Journalismus ohne Angst oder Bevorzugung“). Weltweit wird auf die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten und Medienschaffenden, die Notwendigkeit eines unabhängigen und professionellen Journalismus und die Gleichheit der Geschlechter in allen Aspekten der Medien hingewiesen.
Die Freiheit der Presse ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Errungenschaft, die jeden Tag verteidigt und in viel zu vielen Ländern erst errungen und durchgesetzt werden muss.
Die Pressefreiheit ist bedroht, wenn Journalist:innen an ihrer Arbeit behindert werden, wenn sie oder ihre Familien bedroht werden, wenn ihnen Gewalt angetan oder sie getötet werden.
Rechtsextremist:innen, Corona-Leugner:innen haben in den vergangenen Jahren immer wieder Journalist:innen angegriffen und an ihrer Arbeit behindert. Die Sicherheitskräfte müssen in solchen Fällen sofort einschreiten und jeden dieser Vorfälle ahnden.
Oftmals wird die Arbeit von Journalist:innen von staatlichen Institutionen behindert oder unmöglich gemacht. So konnten Journalist:innen beispielsweise nicht ungehindert aus dem polnisch-belarussischen Grenzgebiet über die unhaltbale Lage für Geflüchtete berichten.
„Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein." schrieb Marx in der Rheinischen Zeitung Nr. 139 vom 19. Mai 1842. Aus heutiger Sicht verweist dies auf den ständigen Widerspruch zwischen Journalismus und Profitlogik.
Die Medienkonzentration in Deutschland und die flächendeckende Schließung von Lokalredaktionen schwächen die Wächter:innenfunktion der Presse als "unermüdliche Denunzianten der Machthaber" (Marx). Gut, dass die Tageszeitung "taz" und die sozialistische Tageszeitung "Neues Deutschland" auf Genossenschaftsmodelle setzen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist von unschätzbarem Wert. Durch die Beitragszahler:innen ist er der Profitlogik entzogen aber der Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Seine journalistische Unabhängigkeit garantiert.
ie Verleumdung des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks als "Mainstream-Medien", "Staatsmedien", "Volksverräter" ist ein verbaler Angriff auf die Pressefreiheit. Worten folgen, wie wir wissen Taten. Dass die Rechte dies tut ist natürlich. Linke dürfen dabei nicht mittun.
