Sachstand der Enteignung von Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn

Schloss Reinhardsbrunn, eines der bedeutendsten Denkmale der Thüringer Landesgeschichte, befindet sich nach wie vor in einem äußerst besorgniserregenden Zustand. Da die Eigentümerin auch weiterhin keinerlei Erhaltungsmaßnahmen durchführt, ist eine Besserung unter den gegebenen Verhältnissen nicht absehbar. Die untere Denkmalschutzbehörde des Landratsamts Gotha hat deshalb im Dezember 2016 erneut eine Ersatzvornahme zur Beseitigung von Schäden am Dach und an mehreren Fenstern vorgenommen. Zur Erhaltung des für die thüringische Geschichte so wichtigen Denkmals und zur Sicherung des Kulturgutes ist deshalb nach wie vor die Enteignung notwendig.

Der Enteignungsantrag wurde zwischenzeitlich von der Thüringer Staatskanzlei erstellt und soll bis zum 15. Februar 2017 beim Thüringer Landesverwaltungsamt als zuständige Enteignungsbehörde eingereicht werden. Der Antrag sieht vor, die bisherige Eigentümerin der Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn zu enteignen und das Eigentum auf den Freistaat Thüringen zu übertragen.

Parallel zur Einleitung des Enteignungsverfahrens hat die Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Konzepts für Schloss Reinhardsbrunn am 15.12.2016 ihre erste Sitzung durchgeführt. Die Arbeitsgruppe hat nach dem Beschluss des Kabinetts vom 16.08.2016 den Auftrag, ein Konzept zu erarbeiten, das eine denkmalgerechte Sanierung und Nutzung sowie eine dauerhafte Trägerschaft unter Einbeziehung und Verantwortung privater Dritter vorsieht. Der Arbeitsgruppe gehören neben der Thüringer Staatskanzlei das Thüringer Finanzministerium, das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten sowie die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) an. Zunächst wird die LEG durch die Nutzung ihres Know-hows mögliche Investoren suchen und mit ihnen über die Sanierung und Nutzung der Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn verhandeln.