Kein Lob des Status quo

Seit Beginn des Jahres führt die Staatskanzlei mit den kommunalen Trägern und Theaterintendanten Gespräche über die von allen Beteiligten gesehene Notwendigkeit von Strukturveränderungen zur Sicherung von Qualität und Angebot. Ziel ist es, langfristig stabile Strukturen zu schaffen sowie Finanzierungssicherheit und Tarifgerechtigkeit herzustellen. Ein Umbau soll behutsam und ohne betriebsbedingte Kündigungen erfolgen. Grundlage der Gespräche mit Intendanten und Kommunen war und ist die Vereinbarung, dass zunächst in einem nichtöffentlichen Raum unterschiedliche Varianten entwickelt und abgewogen werden.

Die Thüringer Landeszeitung (TLZ) hat nun heute Zwischenstände aus diesem Prozess Dokumente geleakt. Das ist ihr gutes Recht als Zeitung. Ob es der kulturpolitischen Debatte nützt, steht auf einem anderen Blatt. Theaterträger, Intendanten und das Land haben sich gemeinsam darauf verständigt, vertrauensvoll und in einem nichtöffentlichen Raum Varianten zu diskutieren, also auch mal schwarze Schwäne zu denken, um dann nach Abwägung einzelne dieser Varianten wieder zu verwerfen. Im Konsens. Auf Basis dieser Debatte soll dann im Oktober ein abgestimmter Vorschlag entstehen, der öffentlich diskutiert werden kann. Nicht in jedem Bundesland wird derzeit der Versuch unternommen, vertrauensvoll und gemeinsam an der Lösung von Herausforderungen im Theaterbereich zu arbeiten, um z.B. die Tariflücke bei den Beschäftigten zu schließen. Die Veröffentlichung von Zwischenständen und das Erwecken des Eindrucks von betriebsbedingten Kündigungen in den Theatern schafft jedoch nur eins: Es werden Ängste und Befürchtungen geschürt, vor allem bei den Beschäftigten. Das ist nicht sinnvoll.

Entscheidend ist: die Gespräche mit kommunalen Trägern und Intendanten laufen derzeit noch. Abschließende Festlegungen wurden nicht getroffen. Eine auf politischer Ebene konsentiertes „Strukturpapier“ der Staatskanzlei, wie es vom genannten Bericht der TLZ erwähnt wird, existiert nicht. Nach weiteren Gesprächen ist der Abschluss des Diskussionsprozesses für Oktober vorgesehen. Ein finales Konzept wird erst nach Erörterung mit den Intendanten sowie den Oberbürgermeistern aller betroffenen Städte präsentiert.

Bereits vor einigen Wochen wurde in einem Kommentar der TLZ ein vollkommen anders gearteter Vorschlag zur Lösung der bestehenden Herausforderungen der Thüringer Theater veröffentlicht: „Mal ausrechnen, was es kostet, die unwürdigen (Haustarif-)Verträge – u.a. in Eisenach, Gotha und Gera/Altenburg – durch gültige Flächentarifverträge abzulösen. Diese Zahl – statt derzeit etwa 64 Millionen würden es dann 80-90 Millionen sein – mag man ab 2017 in den Landeshaushalt einpreisen. Fertig.“ Kulturpolitik könnte so einfach sein.