Serbien nach der Wahl

Bei der gestrigen Parlamentswahl wurde mit der serbischen Fortschrittspartei (SNS) erstmals seit der demokratischen Wende im Jahre 2000 eine Partei mit der absoluten Mehrheit der Stimmen ausgestattet. Sie erhielt 48,8 Prozent oder 157 von 250 Mandaten. Es ist das beste Ergebnis füreine Partei in der parlamentarischen Geschichte Serbiens.

Abgesehen vom Zeitraum 1990 bis 1993, in dem die zum damaligen Zeitpunkt hegemoniale Sozialistische Partei (SPS) von Slobodan Milo¨ević über die absolute Mehrheit der Stimmen im Parlament verfügte sowie zwischen 1993 und 1994, als die SPS allein eine Minderheitsregierung bildete, waren bislang alle Regierungen Serbiens Koalitionsregierungen.

Der bisherige Vize-Ministerpräsident Aleksandar Vučić kann nun wählen, ob er allein aus der SNS eine Regierung bildet oder – was nicht auszuschließen ist – den bisherigen Koalitionspartner, die SPS, die mit 14 Prozent (45 Mandate), an zweiter Stelle landete, einlädt, gemeinsam mit der SNS die Regierung zu bilden. Gemeinsam haben die beiden bisher regierenden Parteien 204 von 250 Mandaten gewonnen.

Trotz der starken Stellung der SNS im neuen Parlament wurde das seit 2012 bestehende serbische Parteiensystem im Wesentlichen bestätigt – nur die Kräfteverhältnisse haben sich deutlich verschoben. Die Neue Demokratische Partei (NDS) von Boris Tadić kommt auf 5,86 Prozent der Stimmen und belegt 18 Parlamentssitze, die Demokratische Partei (DS) von Dragan Djilas stürzte auf 5,46 Prozent ab und erhält 17 Mandate. Weitere Parteien im Parlament sind die Parteien der ungarischen bzw. albanischen Minderheiten, für die keine Sperrklausel gilt.

Ob mit der Wahl eine vierte Entwicklungsphase des serbischen Parteiensystems eingeläutet wurde oder ob es sich nur um eine Veränderung in der laufenden Phase handelt, wird sich zeigen.