Parteien

Die März-Wahlen haben das Parteiensystem neu strukturiert und geben der Neuen Rechten massiven parlamentarischen Einfluss. Einen Blick auf die AfD und ihre Wähler/-innen warf ich in einem Blogbeitrag.

Die März-Landtagswahlen werden das Parteiensystem erneut durcheinander wirbeln. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wird die Zeit für rot-grün-rote Projekte knApp.

Ein Jahr regiert in Thüringen nun die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Hat R2G Modellcharakter? Eine Bilanz

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag steht prototypisch für die künftige Parteiausrichtung nach dem Abgang des Lucke-Flügels. Dies zeigt ein Blick auf ihre Tätigkeit.

Die Ergebnisse der Thüringer Landtagswahl müssen die Parteien erst einmal verkraften: FDP raus, AfD drin, SPD unten und je 46 Sitze für schwarz-rot oder rot-rot-grün

In Sachsen, Brandenburg und Thüringen wurde gewählt. Trotz geringer unmittelbarer Wirkung auf die Bundespolitik haben die Wahlen das Parteiensystem durchgeschüttelt.

Die politischen Verhältnisse in Sachsen bleiben wie betoniert. Die CDU gewinnt die Wahl und kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Ein Wechsel ist nicht in Sicht.

In Thüringen und Sachsen sind sich die Grünen nicht einig, ob sie die CDU stabilisieren oder von der Macht ablösen wollen. Am Ende könnten sie außerparlamentarisch sein.

Die vorgezogene Neuwahl ergab eine absolute Mehrheit für die Fortschrittspartei. Die Aufgabe des Wahlsiegers Aleksandar Vučić besteht in der Bekämpfung der Korruption

Das BVerfG hat die Sperrklausel bei der Europawahl gekippt. Den Befürwortern einer moderaten Hürde hat Verfassungsrichter Müller die Argumentation nicht erleichtert.

Ralf Stegner will die Kontakte zur Linkspartei verbessern. Seine ersten Äußerungen verschärften jedoch das Klima und zeigen seine Sozialisation in Schleswig-Holstein

Mit dem rigiden Vorgehen von Olaf Scholz gegen die Lampedusa-Flüchtlinge und bei der Gefahrenzone wiederholt die SPD Fehler aus 2001 und untergräbt Mitte-Links-Diskurse

Nach aktuellen Umfragewerten haben FDP und NPD bei der sächsischen Landtagswahl im August keine Aussicht auf Wiedereinzug in den Landtag. Die AfD könnte sie beerben.

Die sächsische CDU kann sich Hoffnung machen, nach der Wahl allein zu regieren. Ihre Stärke aber liegt im Fehlen einer Mitte-Links-Alternative. Unbesiegbar ist sie nicht.

Liberalismus Wenn die FDP sich zum ersten Parteitag nach der Bundestagswahl trifft, sollte sie dafür Sorge tragen, das Bild von einer liberalen Partei mit der FDP zu versöhnen.