Parteien

Parteiensystem. In Brandenburg haben sich SPD und Grüne für ein Bündnis mit der CDU statt der LINKEN entschieden. Das damit nicht intendierte Signal reicht über die Landesgrenze hinaus. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 20. September 2019

Landtagswahlen im Osten. Die Minderheitsregierung wird in Deutschland wenig geschätzt. Dabei wäre sie das richtige Instrument nach der sächsischen Landtagswahl. Beitrag auf dem Blog www.freitag.de vom 29. August 2019

Bremen Wahl 2019. Nach der Bremenwahl reden alle über die bundespolitische Bedeutung der Regierungsbildung im kleinsten Bundesland. Doch es war in erster Linie eine lokale Wahl. Beitrag auf dem Blog www.freitag.de vom 27. Mai 2019

Sahra Wagenknecht kandidiert nicht erneut als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei. Die politische Architektur der Partei wird sich neu ausrichten müssen.

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch.

Nach fast acht Wochen erklärte die FDP die Jamaika-Sondierungen für gescheitert. In der Konsequenz sollten Union und Grüne nun eine Minderheitsregierung bilden.

The dust has now settled on the most recent German regional election in Lower Saxony, so now is perhaps a good time to stand back and reflect on what we can learn from the results. Benjamin Hoff, Minister for Cultural, Federal and European Affairs in the Land government of Thueringen and Practitioner Fellow at the Sussex Centre for Study of Corruption reflects on what lessons can be drawn.

Die nächste Bundesregierung wird wohl aus vier Parteien bestehen. Ob das Jamaika-Bündnis hält, ist umstritten. Instabil sind "komplexe Koalitionen" nicht zwangsläufig.

Die AfD drittstärkste Kraft und drei Direktmandate in Sachsen, Union und SPD verlieren, FDP wieder drin, mit den Grünen auf dem Weg zur Jamaika-Koalition, LINKE stabil.

Der Frühling rot-rot-grüner Entspannung zwischen SPD und Linkspartei scheint zu Ende. Wieder dominieren Abgrenzungsrituale und belasten die SPD-LINKE-Landesregierungen.

Rot-Grün steht in NRW vor einem Scherbenhaufen - nur wenige Monate vor der Bundestagswahl triumphieren CDU und FDP. Die AfD zieht in den Landtag ein, DIE LINKE nicht.

NRW wird oft als "kleine Bundesrepublik" bezeichnet und gilt als SPD-Hochburg. Dies ist, bei Lichte betrachtet, ein Mythos. Eine Betrachtung vor der Landtagswahl 2017.

Vor der NRW-Wahl haben alle Parteien durch »Ausschließeritis« ihre Optionen limitiert. Ein sinnvoller Ausweg: die Minderheitsregierung. Mit Signalwirkung für den Bund.

Erneut hat eine Ministerpräsidentin mit ihrer Persönlichkeit eine Landtagswahl entschieden. Die Saarwahl ist ein lokales Wahlergebnis ohne Aussage für den Bund.

Die CDU will einen Lagerwahlkampf gegen Rot-Rot-Grün mit Sozialismus-Panik führen. Mitte-Links sollte sich davon nicht beeindrucken lassen. Es gibt Wichtigeres zu tun.

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will Koalitionsverhandlungen mit der CDU, statt mit der Linken zu regieren. Strategisch könnte dies ein langfristiger Fehler sein.

DIE LINKE hat ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Einige Schlussfolgerungen nachdem der erste Staub sich gelegt hat.

Eine Kritik an politischen Positionen Sahra Wagenknechts ist berechtigt - die Ideologiekritik an mancher Kritik ist notwendig.

Joachim Gauck hat angekündigt, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. SPD, Grüne, Linke, Piraten und SSW könnten sich auf eine Kandidatin einigen.

Gern wird behauptet, dass rot-rot-grün auf Bundesebene weder inhaltlich-politisch noch rechnerisch realistisch sei. Beides trifft nicht zu, wenn die Beteiligten wollen.