Gesellschaft

Die russische Armee hat auf Befehl Präsident Putins die Ukraine angegriffen. Zum zweiten Mal seit 1945 und zum ersten Mal seit dem Jugoslawienkrieg sprechen die Waffen in Europa. Großrussischer Imperialismus provozierte diesen Krieg. Niemand sonst. Dies muss auch Die Linke klar benennen.

Die linken Zeitschriften „analyse & kritik“ und die „Prokla“ wurden 50 Jahre alt. Der jeweilige Blick zurück nach vorn fällt unterschiedlich aus – das ist bedauerlich für die Strategiedebatte der parteilichen und gesellschaftlichen Linke.

Antisemitismus, Rechtsextremismus und Corona-Leugnung sind keine Randphänomene. Sie bedrohen die demokratische Kultur im Kern – auch in Thüringen. Doch die Ergebnisse des Thüringen Monitors zeigen auch: Das Vertrauen in die Demokratie wächst, ebenso der Wunsch nach Beteiligung und Gerechtigkeit. Diese Regierungserklärung beschreibt, wie sich Antisemitismus wirksam bekämpfen lässt, was das Bürgerforum COVID-19 leisten kann – und warum wir die Zeit nach der Pandemie zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs machen müssen.

Sowohl für die vergangene als auch die laufende Wahlperiode formulierte die rot-rot-grüne Landesregierung als Leitlinie ihrer Haushalts- und Finanzpolitik den Dreiklang aus einer stabilen Investitionsquote, finanzieller Vorsorge und konsequenter Schuldentilgung. Kluge Haushaltspolitik baut vor. Darüber schreibe ich gemeinsam mit Anja Siegesmund. Gleichwohl stellt die Corona-Krise in Folge der durch den Lockdown verursachten Einbrüche in der Wirtschaftsleistung und der Steuereinnahmen die bisherigen Annahmen unserer Haushalts- und Finanzplanung - ähnlich einer Naturkatastrophe unvorhergesehener Intensität - auf den Kopf. Es kommt jetzt darauf an, sie wieder auf die Füße zu stellen: durch in der Rezession konsequent antizyklisches Handeln einerseits und das Fortführen der sozialen, ökologischen und digitalen Modernisierung von Infrastruktur, Bildung, Kommunen und Wirtschaft andererseits. So tragen wir dafür Sorge, dass Thüringen aus dieser Krise am Beginn der 2020er Jahre gestärkt hervorgeht.

Die Debatte um die Moscheesteuer war nur ein Strohfeuer. Weniger das Instrument als die damit verbundenen Implikationen sprechen dafür, die Diskussion wieder aufzunehmen.

Solidarity in EuropeLecture at the Willy-Brandt-School of Governance, University of Erfurt, January 2019

Der Freistaat Thüringen verfügt mit dem Thüringen Monitor über Daten aus nunmehr fast zwei Jahrzehnten. Mit ihnen lassen sich wichtige Erkenntnisse über das Stimmungsbild nicht allein in Thüringen, sondern auch in Ostdeutschland ableiten. Dem nur auf den ersten Blick widersprüchlichen Zusammenhang zwischen Zufriedenheit mit dem erreichten Lebensstandard bei gleichzeitiger erheblicher Kritik daran, weniger als den gerechten Anteil zu erhalten, geht dieser Blog-Beitrag auf den Grund.

Eine wissenschaftliche Tagung über „Heimat“ ist kein Ort weltfremder Debatten im Elfenbeinturm, vielmehr wird ins Auge des gesellschaftlichen Diskurses geschaut. Beitrag anlässlich der Eröffnung der internationalen Tagung „Heimat – ein Problem der globalisierten Welt?“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena

"Der Kultur- und Staatskanzleiminister setzt auf linke Heimatpolitik und lobt die CSU-Regionalstrategie in Bayern —Die 'sepiafarbene Postkartenidylle' der AfD aber lehnt er ab." So führt Gerlinde Sommer ein Interview mit mir vom 4. Mai 2018 in der Thüringer Landeszeitung (TLZ) ein.

Populistische Narrative und die Verachtung der Intellektuellen sind Ergebnis unpolitischer Politik. Nötig ist ein Gegenprogramm mit Mut zu Komplexität und Leidenschaft.

Populistische Narrative und die Verachtung der Intellektuellen sind Ergebnis unpolitischer Politik. Nötig ist ein Gegenprogramm mit Mut zu Komplexität und Leidenschaft

Ein "Ranking Politische Bildung 2017" der Universität Bielefeld vergleicht den Politikanteil an den Stundentafeln der Länder und führt zu interessanten Kontroversen

Zwei Linke-Politiker nehmen den Begriff Heimat für ihre Partei in Anspruch - WELT-Gastkommentar

Die Heimatdebatte erlebt eine Renaissance und – klug genutzt – könnte sie diesmal weder deutschtümelnd noch abgrenzend sein.

Interview der Wochenzeitung DIE ZEIT mit Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zur Gebietsreform in Thüringen vom 18. Mai 2017.

Die Zeitschrift für Architektur und Städtebau, "ARCH+", veröffentlichte in ihrer zweiten Ausgabe 2017 ein Interview der IBA Thüringen mit Anetta Kahane, Gründerin und Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung sowei mit mir zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft, über die Entwicklung von Rechtsextremismus in den alten und neuen Bundesländern, den Unterschied zwischen Stadt und Land, die Rolle von Zivilgesellschaft und Staat und die Frage, was es für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft braucht.

Künftig dürfen Nachrichtendienste selbst entscheiden, ob und welche Akten sie freigeben wollen. Das widerspricht der Informationsfreiheit und der Arbeit der Archive.

Dass konservative und linke Einstellungen kein Widerspruch sind, erläutere ich in einem am 21.10.2016 erschienen Artikel der Ostthüringer Zeitung (OTZ). Konservativ sei es demnach auch, Gutes zu bewahren. Den Konservatismus als bedeutsames Korrektiv gegenüber technischen Allmachtsphantasien zu schätzen, kann man auch wenn man sich selbst nicht als Konservativer versteht.

Am 08.01.2016 erscheint die editierte Ausgabe von Hitlers »Mein Kampf«. Ob die Bücher im Schulunterricht eingesetzt werden sollten, ist umstritten. Wenig spricht dagegen

Ob für die Durchsetzung der Ehe für alle das Grundgesetz geändert werden sollte, ist umstritten. Genau deshalb sollte das Thema nicht den Konservativen überlassen werden.