Mitte-Links und das Schill-Trauma von Olaf Scholz
Blogbeitrag auf www.freitag.de
HamburgTREND 01/2014 Mit dem rigiden Vorgehen von Olaf Scholz gegen die Lampedusa-Flüchtlinge und bei der Gefahrenzone wiederholt die SPD Fehler aus 2001 und untergräbt Mitte-Links-Diskurse.
Absolute Mehrheiten bei Landtagswahlen sind im Fünf-Parteien-Systems Deutschlands die Ausnahme geworden. Von 16 Bundesländern werden nur zwei von einer Partei allein regiert – Bayern und Hamburg.
Dass die hamburgische SPD bei der Bürgerschaftswahl 2011 nicht nur das Rathaus zurückerobern, sondern auch noch auf einen Koalitionspartner verzichten konnte, wurde auf Seiten der Sozialdemokratie als eine Genugtuung empfunden und zugleich als die Wiederherstellung des Normalfalls. In der SPD-Erzählung ist Hamburg eine quasi natürliche Hochburg. Sieht man einmal von der Regierung des sogenannten Hamburger Blocks aus CDU, FDP und Deutscher Partei (DP), 1953 bis 1957, ab, stellte die SPD von 1946 bis 2001 ununterbrochen den Ersten Bürgermeister. Seit 1957 regierte die Sozialdemokratie an der Alster entweder allein oder im Bündnis mit der FDP. Zwischen 1993 und 1997 ging sie eine Koalition mit der populistischen STATT-Partei ein, bevor sie 1997 erstmals mit den Grünen koalierte, obwohl die bereits seit 1982 in der Bürgerschaft vertreten waren.
Der CDU war es für zehn Jahre und bei drei Wahlen gelungen, die SPD aus dem Senat zu verdrängen, zeitweise allein zu regieren und durch die Bildung der dann vorzeitig gescheiterten ersten schwarz-grünen Koalition machte sie der SPD die im Bundesgebiet als deren ebenfalls ‚natürlicher‘ Koalitionspartner angesehenen Grünen abspenstig . In den Augen der sozialdemokratischen Strategen war dies ein Betriebsunfall mit katastrophalen Folgen, doch konnte es sich nur um ein Übergangsphänomen handeln.
