• 26.07.2016, Blog

    Links ist da, wo der Daumen rechts ist

    Linke Debatte: Eine Kritik an politischen Positionen Sahra Wagenknechts ist berechtigt - die Ideologiekritik an mancher Kritik ist notwendig.
  • 19.07.2016, Themen

    Gegenseitige Bereicherung durch Zusammenarbeit: Religionswissenschaftliches Dialogprojekt als Forum interkultureller Begegnung

    Thüringens Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, empfing die Teilnehmenden des Workshops „Religiöser Pluralismus und Friedensethik“ am 19. Juli in der Staatskanzlei. Prof. Dr. Hoff stellte sich den zahlreichen Fragen der Studierenden aus Pakistan und der thüringischen Landeshauptstadt zu religiöser Vielfalt und Akzeptanz.
  • 08.07.2016, Bundesrat/Europa

    Rede zum Entschließungsantrag zu CETA

    Mit einer nach der Entscheidung der EU-Kommission über die Einstufung des europäisch-kanadischen Handelsabkommens CETA als gemischtes Abkommen geänderten Entschließung, wird die geänderte Haltung der Kommission begrüßt und die Erwartung formuliert, dass CETA dem Bundestag und dem Bundesrat zur Zustimmung vorgelegt wird.
  • 08.07.2016, Bundesrat/Europa

    Rede im Bundesrat zum Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

    Durch das Gesetz sollen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende Verwaltungsabläufe und Umsetzungsaufwand angepasst werden. Selbsterklärtes Ziel ist es, dass leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über das Bestehen und den Umfang von Rechtsansprüchen erhalten und die von den Jobcentern anzuwendenden Verfahrensvorschriften vereinfacht werden. Der Bundesrat hat im ersten Durchgang einen Katalog von Änderungswünschen formuliert, die zum großen Teil nicht aufgegriffen wurden.
  • 29.06.2016, Bundesrat/Europa

    EU-Kommission hat bei Ceta aus Brexit nichts gelernt

    Nur einen Tag nachdem der französische Ministerpräsident Valls grundsätzliche Skepsis gegenüber dem höchst umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP formulierte und empfohlen hat, die Verhandlungen auszusetzen, erklärt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker dem Vernehmen nach, dass die Parlamente der europäischen Staaten keine Mitsprache beim ebenso umstrittenen Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) erhalten sollen. Die EU-Kommission hätte in diesem Fall aus dem Brexit keine oder die falschen Schlussfolgerungen gezogen.
  • 24.06.2016, Bundesrat/Europa

    Let Europe arise!

    Der Brexit, davon bin ich überzeugt, ist nicht der Anfang vom Ende der EU. Aber er ist ein Weckruf für die Erneuerung der Europäischen Idee: Die EU, das ist die längste Phase friedlichen Zusammenlebens in Europa, ist Freiheit und steht für das Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen der EU.