Ende der «Eisernen Faust»?

Workshop zur Zukunft der Staatsunternehmen in Vietnam

Am 6. Oktober 2011 fand in Hanoi, organisiert von der dortigen Universitat fur Geistes- und Sozialwissenschaften und der Rosa-Luxemburg-Stiftung, ein internationaler Dialog zur "Rolle von Staats- und Privatunternehmen in Bezug auf Wachstumserhaltung im Kontext der Finanzkrise" statt. Die ReferentInnen der Veranstaltung bezogen sich vor allem auf die Situation in Vietnam. Dagegen sprach Benjamin Hoff (DIE LINKE) als Gast zu normativen Anforderungen und praktischen Erfahrungen bei der Kontrolle öffentlicher Unternehmen in Deutschland, speziell in Berlin.

DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012

Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen. Darüber gehen die Anzeichen von Stabilität leicht unter. Gelegenheit also, eine Blick auf den aktuellen Stand der Parteientwicklung zu ziehen, der sowohl innerhalb der Partei wie auch von außen als nicht zufriedenstellend wahrgenommen wird.

Unwiderruflicher Bruch mit dem Stalinismus als System – nervige Marotte der nicht mehr existenten PDS oder fortbestehendes Gemeingut sozialistischer Politik?

Oskar Lafontaine hat, nur wenige Tage nach der Verabschiedung des Programmentwurfs durch den Parteivorstand der LINKEN, durch einen Beitrag im NEUEN DEUTSCHLAND ausgeführt, dass "Michael Schumanns Definition des ‚Stalinismus als System‘ zeige, dass die Selbstverpflichtung einer kleineren Partei, im parlamentarischen Regierungssystem eine solche Gesellschaftsordnung nicht mehr anzustreben, eher auf Verständnislosigkeit stoßen dürfte".[1] Man könnte über diesen Text, der ersichtlich nicht zu den klügeren von Lafontaine gehört – im Gegenteil, hinweggehen, wenn die Konstruktion der Argumentationskette nicht ebenso banal wie folgenschwer wäre. Um dies aufzuklären, wird zuerst die Position Lafontaines dargelegt um sie anschließend zu widerlegen.

crossover: lernen und/oder regieren?

Benjamin Hoff (Die Linke.) und Robert Zion (Bündnis 90/Die Grünen) im Streitgespräch des Magazins "Prager Frühling"

Die Zeitschrift "Prager Frühling" hat ihr Heft Nr. 7/2010 unter den Themenschwerpunkt "Crossover", also die Zusammenarbeit von SPD, LINKEN und Grünen in einer möglichen Linksregierung gestellt. Dazu diskutiert u.a. Benjamin Hoff (LINKE) mit Robert Zion (Grüne). Hoff meint z.B. „Die normative Überhöhung einer Regierungsbeteiligung teile ich so nicht, weil sie diesen überhöhten Ansprüchen nicht gerecht werden kann. Deshalb muss ein Crossover-Prozess immer weitergehen als das, was ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis machen könnte.“ Lesen Sie mehr...