Stärkung von Kultur und Medien im Landeshaushalt 2023
Kultureinrichtungen sind Bildungsorte und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit das gelingen kann, nehmen wir neben den nötigen Energieeinsparungen auch die finanziellen Lasten für die sehr deutlich gestiegenen Energiepreise in den Blick.
Mit dem Energiefonds des Bundes von einer Milliarde Euro und den Härtefallhilfen der Thüringer Staatskanzlei von bis zu elf Millionen Euro wollen wir den Kultureinrichtungen über die Krise helfen. Die Programme werden im Februar starten und auch rückwirkend Energiemehrkosten auffangen.
Ab dem kommenden Jahr werden die Musik- und Jugendkunstschulen durch ein eigenes Gesetz finanziell abgesichert. Der Landeshaushalt stellt die dafür vorgesehenen sechs Millionen Euro bereit.
Die Zuschüsse an die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erhöhen sich um mehr als 200.000 EUR auf knapp acht Millionen EUR, gemeinsam finanziert vom Freistaat Thüringen und dem Bund.
Mit mehr als drei Millionen EUR fördert das Land Projekte zur Aufarbeitung des Nationalsozialismus, der SED-Diktatur und die Grenzmuseen als Teil offensiver Demokratiearbeit. Hinzu kommen weitere 1,4 Mio. EUR für die Landeszentrale für politische Bildung und 630.000 EUR für die politischen Stiftungen und politischen Jugendverbände.
Die Einrichtung einer Stätte der Erinnerung und Mahnung für die Opfer des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in Erfurt wird mit 400.000 EUR unterstützt.
Die zwölf Theater und Orchester unter dem Dach des Thüringer Theatervertrags erhalten im kommenden Jahr mehr als 83 Millionen EUR. Der Theatervertrag soll im kommenden Jahr verlängert werden.
Um die Kommunen bei ihren kommunalen Beiträgen für Theater bzw. Orchester bereits in der laufenden Vertragsperiode zu unterstützen, wurde mit dem ebenfalls verabschiedeten Finanzausgleichsgesetz das neue Instrument der Theaterpauschale geschaffen. Künftig erhalten die Kommunen mit Ausgaben für Theater und Orchester eine Sonderzuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Dafür stehen rund 10 Mio. EUR zusätzlich zur Verfügung. Sie ergänzen den Kulturlastenausgleich im Kommunalen Finanzausgleich, mit dem Städte und Landkreise mit überdurchschnittlich hohen Kulturausgaben unterstützt werden.
Aus eigener Kraft und mit Unterstützung des Bundes stemmen wir seit Jahren das größte und flächendeckende Kulturinvestitionsprogramm seit der Wiedergründung Thüringens im Jahr 1990.
Generalsaniert und umgebaut wird insbesondere an den Theatern Nordhausen, Altenburg, Rudolstadt und Eisenach. Die Generalsanierung des Deutschen Nationaltheaters in Weimar wird vorbereitet.
Die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten setzt das Sonderinvestitionsprogramm I (SIP I) um, mit dem Land und Bund jeweils 100 Millionen EUR für die Sanierung von Schlössern und Gärten zur Verfügung stellen. Die STSG erhält für ihre laufenden Zwecke im kommenden Jahr rund 10 Millionen EUR.
In Weimar saniert die Klassik Stiftung Weimar das Stadtschloss. Die KSW erhält für ihre laufenden Zwecke aus Mitteln des Landes, des Bundes und der Stadt Weimar mehr als 30 Millionen EUR im Jahr 2023.
Weitere 2,3 Millionen EUR erhält die Wartburg-Stiftung und knapp vier Millionen EUR die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha.
Nachdem die Kyffhäuser-Stiftung im ablaufenden Haushaltsjahr für die Erschließung und kulturelle Entwicklung des Kyffhäuser-Areals bereits 1,4 Mio. EUR erhielt und seitens des Bundes bis zu 9,8 Mio. EUR aus KulturInvest für die museale Nutzung des Denkmalareals zugesagt wurden, erhält die Stiftung 1,7 Mio. EUR als Ko-Finanzierung der Bundesmittel.
Die spartenbezogene Projektförderung im Kulturbereich wird mit 6,5 Millionen EUR stabil gehalten. Für das Kulturagenten-Programm, die kulturellen Leitungskräfte und die Fachkräfte im jugendkulturellen Bereich einschließlich der Förderung des Thüringer Kulturrates stehen mehr als 2,3 Millionen EUR zur Verfügung.
Durch weitere als 17,5 Millionen EUR werden die Thüringer Museen, die Kulturstiftung Thüringen, die Bereiche Literatur und Musik einschließlich der entsprechenden Festivale vom Land unterstützt. Hinzu treten entsprechende kommunale Zuwendungen. Dies gibt diesen Institutionen die Sicherheit für ihre Arbeit und die Möglichkeit, durch die Einwerbung weiterer Drittmittel neue Formate zu entwickeln.
So kann z.B. die Kulturstiftung des Freistaats Thüringen Stipendien für Künstlerinnen und Künstler vorsehen. Es zeigt sich, dass wir die Kulturbranche in ihrer ganzen Vielfalt im Blick.
Und manchmal ermöglichen erste Schritte, die auf den ersten Blick wie haushaltstechnische Details wirken, feste Fundamente, wie die Aktionspläne für Bürgermedien und lokale Fernsehsender, die für Thüringen besonders bedeutsam sind. Diese können auch im kommenden Jahr mit zusätzlichen 300.000 EUR fortgesetzt werden. Mit diesen Plänen stellen wir der Thüringer Landesmedienanstalt Gelder aus dem Landeshaushalt bereit, um Projekte der Bürgermedien sowie privater lokaler und regionaler Medienveranstalter staatsfern zu fördern. Es gilt insbesondere die Medienkompetenz der Thüringer Bürger und Bürgerinnen weiterzuentwickeln und die Medienvielfalt vor Ort zu stärken. In der Zeit, in der Fakten, ‚alternative Fakten‘ und Meinungen immer mehr miteinander verschwimmen, ist dies das richtige Signal.
Über die Finanzbeteiligung an der Mitteldeutschen Medienförderung (MDM) GmbH sowie institutionelle Förderung im Medien- und Kinobereich, für die mehr als vier Millionen EUR eingesetzt werden, stärken wir zugleich den Medienstandort Thüringen, der zusätzlich vom Kinderkanal KIKA oder dem Kindermedienfestival Goldener Spatz, profitiert.
