Neusortierung des deutschen Parteiensystems
Beitrag in Forum Wissenschaft, 30. Jg., Heft 4, S. 64-68
(...) Während hierzulande die Große Koalition als quasi natürliches Ergebnis der Bundestagswahl kommentiert wird, wäre in vielen anderen Staaten ein solches Bündnis überhaupt nicht zwangsläufig.
In jedem unserer skandinavischen Nachbarstaaten würden konservative Parteien, wenn sie so stark geworden wären, wie die CDU/CSU, eine komfortable und vermutlich sogar vier Jahre andauernde Minderheitsregierung bilden.
Dass Union und Grüne weder in Hessen noch im Bund miteinander koalieren, überrascht auswärts ebenso, wie die Tatsache, dass obwohl SPD, Linke und Grüne im Bundestag eine Koalition bilden könnten, sie sich nicht einmal gemeinsam an einen Tisch setzen, um auszuloten, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen gemeinsam geteilte politische Anliegen durchgesetzt werden könnten.
Uns Deutschen fehlt offensichtlich die Kreativität bei der Regierungsbildung. Denn wer hierzulande das Modell der Tolerierung einer Minderheitsregierung ins Spiel bringt, wird gemeinhin damit konfrontiert, dass „stabile politische Verhältnisse“ erforderlich seien. Dass sich Tolerierung und Stabilität nicht ausschließen müssen, ergibt ein Blick auf die durchaus vorzeigbaren Erfahrungen mit der Tolerierung von Minderheitsregierungen auf Landesebene.
Würde bei den relevanten Akteuren weniger Bequemlichkeit und mehr politischer Mut und Gestaltungswille vorherrschen, wären neben der Großen Koalition weitere Regierungsvarianten im Anschluss an die Bundestagswahl denkbar. (...)
