Zur Bewertung des Ergebnisses der WASG Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl vom 28. März 2006
Thesenpapier von Benjamin Hoff für den WASG-Landesvorstand RlP
Fragestellung / Methode
Bei der Bundestagswahl 2005 stimmten 132.154 Wählerinnen und Wähler für die Linkspartei.PDS. Das entsprach einem Wähleranteil von 5,6%
Ausgehend von diesem Ergebnis gab es große Hoffnungen, ein vergleichsweise exzellentes Ergebnis bei der Landtagswahl am 28. März 2006 zu erreichen. Dass bei der Landtagswahl mit 44.661 Wählerinnen und Wählern ein Stimmenanteil von 2,5% erreicht wurde, wird des-halb als Niederlage oder zumindest Enttäuschung gewertet.
Mit dem vorliegenden Text soll das Wahlergebnis für die WASG in landesspezifische Stim-mungslagen dieser Wahl einordnen und kommt zu dem Ergebnis, dass die Wahl vom 28. März 2006 keine Niederlage darstellt, sondern die Grundlage beschrieben hat, auf der ein Parteiaufbau und künftige bessere Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz möglich sein könnten.
Dazu ist es erforderlich, sich einerseits strukturelle Merkmale rheinland-pfälzischer Entwicklungen und Wahlen anzuschauen um festzustellen, ob es für neue Parteien insgesamt schwieriger ist, sich auf Landesebene in Wahlen zu verankern, als in anderen Ländern und zum anderen ist es vor dem Hintergrund des herausragenden SPD-Ergebnisses bei dieser Landtagswahl mit dem Zusammenhang zwischen dem WASG-Wahlergebnis und dem SPD-Ergebnis auseinanderzusetzen.
These 1: Neue und Kleine Parteien haben es in Rheinland-Pfalz schwerer als in ande-ren Bundesländern.
These 2: Die politischen und sozio-ökonomischen Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz ließen keine Wechselstimmung zu.
These 3: Die SPD und insbesondere Kurt Beck waren die überragende und positiv gesehene Kraft in diesem Wahlkampf.
These 4: Die WASG wurde zum Protest gewählt nicht aber als Gestaltungsalternative in den Landtag.
Fazit: Die Stärken stärken Was folgt nun für die WASG bzw. Linkspartei.PDS in Rheinland-Pfalz aus dem Wahlergebnis?
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