Alles Schöne geht einmal zu Ende. Auch die PDS?
Unveröffentlichter Aufsatz von Benjamin Hoff
Einleitung
Das Theoriemagazin Perspektive 21 der SPD im Bundesland Brandenburg hat den inhaltlichen Schwerpunkt seiner jüngsten Ausgabe überschrieben mit Ende der Nachwendezeit. PDS am Ende?. Bezugspunkt war die erste Regierungserklärung des neuen brandenburgischen Ministerpräsidenten Platzeck (SPD), in der erklärt wurde Zwölf Jahre nach der Wiedergründung des Landes Brandenburg ist die Nachwendezeit abgelaufen. Die Zeit ist zu Ende, die gekennzeichnet war durch den dramatischen Umbruch des Jahres 1989 und seine Folgen. Wie um die Richtigkeit dieser Aussage zu bestätigen, erlitt die PDS bei den Bundestagswahlen am 22. September 2002 eine für ihr Projekt Bundesweite Ausdehnung verheerende Niederlage. Sie ist seitdem nur noch mit 2 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Das Wahlergebnis war hausgemacht und bestand in mangelnder politisch-programmatischer Profilierung. Angesichts eines extrem personalisierten Wahlkampfes und der Frage Stoiber oder Schröder? haben die WählerInnen den Gebrauchswert der PDS durch die Stimmabgabe für rot-grün entschieden.
Im vorliegenden Beitrag werden in einem ersten Schritt die Ursachen für das Scheitern der PDS bei der vergangenen Bundestagswahl bilanziert um anschließend die derzeitige politische Aufstellung der Partei im Hinblick auf die Frage zu analysieren, unter welchen Voraussetzungen die PDS politischen Einfluss halten bzw. wiedergewinnen kann.
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