Gesundheit

26.07.2010: Verfassungsrechtliche Anforderungen des Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) an die Ausgestaltung des Sozialausgleichs im Rahmen der geplanten gesetzlichen Änderungen beim kassenindividuellen einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag zur GKV

Rechtsgutachten

21.06.2010: Zukunft der Beratungsstelle Gegenwind gesichert

Die psychosoziale Beratungsstelle Gegenwind für politisch Traumatisierte der DDR-Diktatur wird auch künftig gefördert. Der Senat fördert die Beratungsstelle mit rund 80.000 Euro jährlich aus Mitteln des Mauergrundstückfonds. Über einen Zeitraum von sieben Jahren sollen für die Beratungsstelle Gegenwind aus diesem Fonds insgesamt Mittel in Höhe von 560.000 Euro bereit gestellt werden. Damit ist die Arbeit von Gegenwind für weitere sieben Jahre gesichert.

08.06.2010: Anwendung des Berliner Sektionsgesetzes

Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

08.06.2010: Sektionsquoten zur Sicherung der Qualitätskontrolle in der Krankenhausmedizin

Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU)

08.06.2010: Ärztliche Versorgung in den Bezirken

Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Robbin Juhnke (CDU)

08.06.2010: Senat steuert Vergabe der Fördergelder im Gesundheits- und Sozialbereich wieder selbst

Der Senat wird zukünftig wieder eine größere Verantwortung bei der Vergabe von Zuwendungen im Gesundheits- und Sozialbereich übernehmen. Die Steuerung durch Politik und Verwaltung soll intensiviert werden. Ziel ist eine höhere Transparenz bei der Vergabe dieser Gelder. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales soll ab 2011 Anträge prüfen, Bescheide erteilen und die Zuwendungen ausreichen. Das betrifft Projekte aus verschiedenen Bereichen, wie Behindertenhilfe, HIV/AIDS, Drogen- und Suchthilfe, Wohnungslosenhilfe, die ehrenamtlichen Besuchsdienste, Projekte für chronisch kranke Menschen, Stadtteilzentren/Selbsthilfekontaktstellen. Dazu hat der Senat heute eine Vorlage von Sozialsenatorin Carola Bluhm und von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher beschlossen.

09.11.2009: Impfaktion hat begonnen

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit

Seit heute laufen in den ersten Praxen die Impfungen der Berliner Bevölkerung. Allerdings konnten weniger Praxen als angenommen mit den Impfungen bereits beginnen. Das hat unterschiedliche Gründe. Senatorin Lompscher "Die Impfaktion wird mehrere Wochen andauern. Die Impfaktion stellt alle Beteiligten vor neue Herausforderungen. Ich bin sicher, dass wir diese in gemeinsamen Anstrengungen meistern werden.“

06.11.2009: Ab Montag starten Impfungen in den Berliner Arztpraxen

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilt mit

Seit dem 26. Oktober laufen in Berlin die Impfungen gegen die Neue Grippe in den Arbeitsmedizinischen Diensten und den Gesundheitsämtern. Hier werden vor allem die Helfer geimpft. Dann sollen Hilfsbedürftige eine Impfung erhalten, also Menschen mit chronischen Vorerkrankungen. Sie tragen ein besonderes gesundheitliches Risiko. Die Impfungen sind für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich impfen lassen möchten, kostenfrei, eine Überweisung ist nicht notwendig und auch eine Praxisgebühr fällt nicht an.

16.10.2009: Gefährdet der Senat bei der Schweinegrippe-Impfung die Gesundheit der Bevölkerung? (II) Defizite bei Aufklärung, vorbeugendem Verbraucherschutz und wissenschaftlicher Begleitung.

Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Kai Gersch (FDP)

16.10.2009: Gefährdet der Senat bei der Schweinegrippe-Impfung die Gesundheit der Bevölkerung? (I) Offene Fragen zur medizinischen Sicherheit und zum Nutzen-Risisko-Verhältnis.

Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Kai Gersch (FDP)