Parteien & Parteiensystem

19.09.2011: DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012

Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen. Darüber gehen die Anzeichen von Stabilität leicht unter. Gelegenheit also, eine Blick auf den aktuellen Stand der Parteientwicklung zu ziehen, der sowohl innerhalb der Partei wie auch von außen als nicht zufriedenstellend wahrgenommen wird.

Horst Kahrs/Benjamin-Immanuel Hoff

05.09.2011: Schwarz-Gelb und die SPD im Bund nach den bisherigen Landtagswahlen 2011

Die schwarz-gelbe Bundeskoalition erodiert landespolitisch. Zwar drückt sich dies nicht immer in Bundesratsstimmen aus und wird deshalb auch nicht jedes Mal unmittelbar bundespolitisch wirksam, doch sind die Ergebnisse gleichwohl bemerkenswert. Bereits bei der Analyse der Landtagswahl in NRW 2010 formulierten wir: „Die SPD geht bei dieser Wahl als gefühlte Siegerin, tatsächlich jedoch als Scheinriese durchs Ziel. (…) Das kann zur Verbesserung der innerparteilichen Stimmungslage beitragen“. Lesen Sie den vollständigen Text, indem Sie auf das Bild klicken.

Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff / Horst Kahrs

12.08.2011: Alternative zum Kapitalismus nur auf demokratischem Wege denkbar

1989 zerfiel mit der Berliner Mauer auch der Glaube an ihre Funktion der Herrschaftssicherung. Die Grenzbefestigungen, die die DDR bewahren sollten, wurden zugleich Symbol für die Unausweichlichkeit ihres Zusammenbruches. (...) Statt mit der eigenen Bevölkerung und über ein demokratisches Gemeinwesen zu kommunizieren, vergrub sich die Partei- und Staatsführung weiter in die autoritäre Lösung gesellschaftlicher Widersprüche. Die Abschottung nach außen und die "innere Sicherheit" der DDR standen in konkreter Verbindung zueinander - Die Kriminalisierung des Grenzübertrittes war verbunden mit der Bespitzlung, der Gesinnungsschnüffelei und den Denkverboten des Alltags. Innerhalb des Repressionssystems der DDR gingen dem Realsozialismus die Menschen verloren, die die Mauer doch eigentlich halten sollte. Den Volltext lesen Sie mit einem Klick auf das Bild.

Erklärung von Matthias Höhn, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. zum 50. Jahrestag des Mauerbaus

01.08.2011: Unwiderruflicher Bruch mit dem Stalinismus als System – nervige Marotte der nicht mehr existenten PDS oder fortbestehendes Gemeingut sozialistischer Politik?

Oskar Lafontaine hat, nur wenige Tage nach der Verabschiedung des Programmentwurfs durch den Parteivorstand der LINKEN, durch einen Beitrag im NEUEN DEUTSCHLAND ausgeführt, dass "Michael Schumanns Definition des ‚Stalinismus als System‘ zeige, dass die Selbstverpflichtung einer kleineren Partei, im parlamentarischen Regierungssystem eine solche Gesellschaftsordnung nicht mehr anzustreben, eher auf Verständnislosigkeit stoßen dürfte".[1] Man könnte über diesen Text, der ersichtlich nicht zu den klügeren von Lafontaine gehört – im Gegenteil, hinweggehen, wenn die Konstruktion der Argumentationskette nicht ebenso banal wie folgenschwer wäre. Um dies aufzuklären, wird zuerst die Position Lafontaines dargelegt um sie anschließend zu widerlegen.

Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff

28.03.2011: Der "Trend" ist derzeit kein Genosse. Zwölf Thesen zu den Bestimmungsmomenten der Wahlniederlage der LINKEN bei den Wahlen im Südwesten

Horst Kahrs / Benjamin-Immanuel Hoff

„Der Trend“ ist derzeit kein Genosse. Die Themen „Arbeitslosigkeit“ und „soziale Gerechtigkeit“ stehen aktuell nicht auf den vorderen Plätzen der öffentlichen politischen Agenda. Symptomatisch dafür ist, dass sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg beide Themen erheblich an Gewicht verloren haben und 2011 weit hinter anderen Themen rangierten.

07.03.2011: Ein Regierungswechsel mit der LINKEN ist möglich

Die Emnid-Umfrage im Auftrag der Schweriner Volkszeitung

28.01.2011: Ein Weckruf aber kein Drama für DIE LINKE.

Die forsa-Umfrage im Auftrag der Ostsee-Zeitung

07.10.2010: Die politischen Kräfteverhältnisse in Berlin von 1990 bis Herbst 2010

Präsentation

28.08.2010: 13 Thesen des "forum demokratischer sozialismus" (fds) zum Programms der Partei DIE LINKE

Beschlossen vom Bundesvorstand des fds am 28. August 2010

03.07.2010: Bundespräsidentenwahl 2010 – Kein rot-rot-grünes Projekt

Analyse des Bundesvorstandes des »forums demokratischer sozialismus« (fds) in der LINKEN

Die Geschichte der linken Parteien ist reich an Mythen. Legendär sind die verpassten Chancen ihrer Zusammenarbeit – insbesondere in Deutschland. Mit der Bundespräsidentenwahl 2010 ist dem Mythen- und Legendenschatz ein weiteres Element hinzugefügt worden: Gauck scheiterte, weil die LINKE nicht willens oder in der Lage war, sich für eine Regierungsoption zu entscheiden. Diese monokausale Sichtweise zu kritisieren und ein schiefes Bild in die richtige Positur zu bringen ist gerade aus Sicht derjenigen von Bedeutung, die innerhalb der LINKEN für einen unverkrampften und strategisch offenen Blick auf rot-rot-grüne Bündnisse eintreten.