Themen

  • 14.05.2012

    Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 – Wahlnachtbericht und erste Analyse

    Benjamin-Immanuel Hoff/Horst Kahrs/Konstanze Kriese
  • 07.05.2012

    Die Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 06. Mai 2012 – Wahlnachtbericht und erste Analyse

    „Schwarz-Gelb abgewählt – LINKE raus – Piraten rein – FDP lebt“ - das sind die wesentlichen politischen Ergebnisse der Landtagswahl in Schleswig-Holstein vom 06. Mai 2012. SPD und Grüne verfehlen das Wahlziel einer eigenen Regierungsmehrheit. Stabile Regierungsverhältnisse sind vorerst nicht in Sicht. Eine Koalition von Union und SPD hätte zwar eine deutliche Stimmen-Mehrheit, wäre angesichts des Verhältnisses zwischen den beiden Parteien vermutlich aber kaum stabiler als eine der rechnerisch möglichen Dreier-Koalitionen, die im deutschen Parlamentarismus immer noch per se als riskante Koalitionen gelten.
  • 06.05.2012

    Die Piraten-Partei im dritten Landtag – Themenausgabe des Wahlnachtberichts zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein

    Die Piraten-Partei ist ein schillerndes neues Phänomen in der deutschen Parteienlandschaft. Ihre Wahlerfolge zeugen von einer verbreiteten Unzufriedenheit mit dem real existierenden politischen Betrieb und seinen parlamentarischen Parteien. In den folgenden beiden Abschnitten beteiligen wir uns an der Interpretation der jüngsten Wahlerfolge der Piraten-Partei, zunächst mit einem Blick auf die Ergebnisse von Umfragen, dann mit einer politischen Wertung.
  • 26.03.2012

    Die Ergebnisse der Landtagswahl im Saarland am 25. März 2012 – Wahlnachtbericht und erste Analyse

    Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden im saarländischen Landtag weiterhin fünf Parteien vertreten sein. Die FDP verliert ihre parlamentarische Präsenz, die Piraten ziehen in das zweite Landesparlament ein. Die designierten Koalitionsparteien CDU und SPD verfügen über 36 der 51 Parlamentssitze. Die SPD gewinnt vier Sitze hinzu, DIE LINKE verliert zwei und die Grünen einen Sitz.
  • 05.03.2012

    Partizipation – lokal, national, global. Modelle der Bürgerbeteiligung für mehr Gesundheit

    Partizipation gilt in der Prävention und Gesundheitsförderung als Good Practice-Kriterium und als Schlüssel zum Erfolg. Im Gespräch mit Dr. Hans-Liudger Dienel, Zentrum Technik und Gesellschaft, Technische Universität Berlin und Prof. Dr. Michael T. Wright, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin debattiert Prof. Dr. Benjamin-Immanuel über Formen der Partizipation und Mitbestimmung. Termin: 10. März 2012, 11 Uhr bis 12 Uhr, Raum 3005 in der Technischen Universität Berlin.
  • 19.09.2011

    Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse

    Die rot-rote Landesregierung erhielt von den Berlinerinnen und Berliner kein Mandat für eine dritte Legislaturperiode. Die Zusammenarbeit von SPD und DIE LINKE wird nach zehn Jahren beendet werden. Die Regierungskoalition lief im Ergebnis schleichend aus. Rot-Rot wurde von den Berlinerinnen und Berlinern nicht durch massive Stimmenverluste abgestraft, sondern es fand ein Präferenzwechsel statt. Rot-Rot wurde ihr nicht mehr zugetraut, die neuen Probleme der Stadt zu lösen, da es weder der SPD noch der LINKEN jeweils für sich und demzufolge auch nicht als Koalition gelang, eine stadtpolitische Idee für die kommenden Jahre zu vorzustellen.
  • 19.09.2011

    DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012

    Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen. Darüber gehen die Anzeichen von Stabilität leicht unter. Gelegenheit also, eine Blick auf den aktuellen Stand der Parteientwicklung zu ziehen, der sowohl innerhalb der Partei wie auch von außen als nicht zufriedenstellend wahrgenommen wird.
  • 05.09.2011

    Die Ergebnisse der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04.09.2011

    DIE LINKE verbessert ihr Wahlergebnis erneut in kleinen Schritten. Mit 18,4% liegt sie zwar immer noch deutlich hinter den früheren Landtagswahlergebnissen von 1994 und 1998, aber sichtbar vor dem Wert von 16,4% der Landtagswahl 2002. Gegenüber den elf Vorwahlumfragen seit Januar 2011, bei denen DIE LINKE im Gesamtdurchschnitt 17,5% erhielt, gelingt ihr eine leichte Verbesserung. Ihre Wähler/-innenschaft kann sie angesichts der gesunkenen Wahlbeteiligung überdurchschnittlich mobilisieren, denn der Rückgang ist weniger stark als die Wahlbeteiligung insgesamt. Neue Wähler/-innenschichten erschließt sie jedoch nicht, sondern liegt insbesondere bei den Arbeitslosen zu und erreicht in dieser Gruppe die zweithöchste Zustimmung nach der SPD. Im Ergebnis stagniert die Partei.
  • 05.09.2011

    Schwarz-Gelb und die SPD im Bund nach den bisherigen Landtagswahlen 2011

    Die schwarz-gelbe Bundeskoalition erodiert landespolitisch. Zwar drückt sich dies nicht immer in Bundesratsstimmen aus und wird deshalb auch nicht jedes Mal unmittelbar bundespolitisch wirksam, doch sind die Ergebnisse gleichwohl bemerkenswert. Bereits bei der Analyse der Landtagswahl in NRW 2010 formulierten wir: „Die SPD geht bei dieser Wahl als gefühlte Siegerin, tatsächlich jedoch als Scheinriese durchs Ziel. (…) Das kann zur Verbesserung der innerparteilichen Stimmungslage beitragen“. Lesen Sie den vollständigen Text, indem Sie auf das Bild klicken.
  • 12.08.2011

    Alternative zum Kapitalismus nur auf demokratischem Wege denkbar

    1989 zerfiel mit der Berliner Mauer auch der Glaube an ihre Funktion der Herrschaftssicherung. Die Grenzbefestigungen, die die DDR bewahren sollten, wurden zugleich Symbol für die Unausweichlichkeit ihres Zusammenbruches. (...) Statt mit der eigenen Bevölkerung und über ein demokratisches Gemeinwesen zu kommunizieren, vergrub sich die Partei- und Staatsführung weiter in die autoritäre Lösung gesellschaftlicher Widersprüche. Die Abschottung nach außen und die "innere Sicherheit" der DDR standen in konkreter Verbindung zueinander - Die Kriminalisierung des Grenzübertrittes war verbunden mit der Bespitzlung, der Gesinnungsschnüffelei und den Denkverboten des Alltags. Innerhalb des Repressionssystems der DDR gingen dem Realsozialismus die Menschen verloren, die die Mauer doch eigentlich halten sollte. Den Volltext lesen Sie mit einem Klick auf das Bild.
  • 01.08.2011

    Unwiderruflicher Bruch mit dem Stalinismus als System – nervige Marotte der nicht mehr existenten PDS oder fortbestehendes Gemeingut sozialistischer Politik?

    Oskar Lafontaine hat, nur wenige Tage nach der Verabschiedung des Programmentwurfs durch den Parteivorstand der LINKEN, durch einen Beitrag im NEUEN DEUTSCHLAND ausgeführt, dass "Michael Schumanns Definition des ‚Stalinismus als System‘ zeige, dass die Selbstverpflichtung einer kleineren Partei, im parlamentarischen Regierungssystem eine solche Gesellschaftsordnung nicht mehr anzustreben, eher auf Verständnislosigkeit stoßen dürfte".[1] Man könnte über diesen Text, der ersichtlich nicht zu den klügeren von Lafontaine gehört – im Gegenteil, hinweggehen, wenn die Konstruktion der Argumentationskette nicht ebenso banal wie folgenschwer wäre. Um dies aufzuklären, wird zuerst die Position Lafontaines dargelegt um sie anschließend zu widerlegen.
  • 24.05.2011

    Die Ergebnisse der Bremen-Wahlen am 22. Mai 2011

    Wahlbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
  • 28.03.2011

    Die Ergebnisse der Wahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011

    Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
  • 28.03.2011

    Der "Trend" ist derzeit kein Genosse. Zwölf Thesen zu den Bestimmungsmomenten der Wahlniederlage der LINKEN bei den Wahlen im Südwesten

    Horst Kahrs / Benjamin-Immanuel Hoff
  • 28.03.2011

    Die Ergebnisse der Wahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011

    Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
  • 21.03.2011

    Die Wahl in Sachsen-Anhalt vom 20. März 2011

    Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
  • 07.03.2011

    Ein Regierungswechsel mit der LINKEN ist möglich

    Die Emnid-Umfrage im Auftrag der Schweriner Volkszeitung
  • 21.02.2011

    Die Hamburg-Wahlen vom 20. Februar 2011

    Wahlnachtbericht und erste Analyse von Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
  • 28.01.2011

    Ein Weckruf aber kein Drama für DIE LINKE.

    Die forsa-Umfrage im Auftrag der Ostsee-Zeitung
  • 07.10.2010

    Die politischen Kräfteverhältnisse in Berlin von 1990 bis Herbst 2010

    Präsentation
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