Kein Spiel auf dem Rücken der Beschäftigten

Im Ergebnis der Verhandlungen für die Thüringer Theater und Orchester zwischen der Thüringer Staatskanzlei und dem Wartburgkreis, der Stadt Eisenach, der Stadt Gotha und dem Landkreis Gotha werden 2017 die Thüringen Philharmonie Gotha und die Landeskapelle Eisenach fusionieren und das Landestheater Eisenach gestärkt.

Bereits im März 2016 wurden dazu vom Stiftungsrat der Trägerstiftung mit den Stimmen des Wartburgkreises und der Stadt Eisenach die Beschlüsse zur Auflösung der Landeskapelle und Fusion der beiden Orchester gefasst. Für die weitere Umsetzung wurde ein enger Zeitplan beschlossen, der sich aus den üblichen Kündigungsfristen für Kultur-Orchester ableitet. Die Beschäftigten des Landestheaters Eisenach, der Thüringen Philharmonie Gotha und die Deutsche Orchestervereinigung DOV haben im Vertrauen auf die Zusagen der Kommunen und des Landes einer Verkürzung der Kündigungsfristen zugestimmt. Für die Gothaer Musiker läuft diese Frist zum 31.7. 2016 ab. Inzwischen liegt die Zustimmung aller Partner zu den Finanzierungsverträgen vor. In Eisenach, der Stadt und dem Landkreis Gotha wurden zustimmende Beschlüsse bereits gefasst. 

Der Wartburgkreis hat im Kreistag mit knapper Mehrheit von nur einer Stimme einen Koppelungsbeschluss gefasst, dass der Landrat den Finanzierungsvertrag nur unterschreiben darf, wenn die Landesregierung die Aufrechterhaltung des Wartburgkreises mit der eingekreisten Stadt Eisenach festschreibt - unabhängig von anderen Festlegungen der Gebietsreform.

Der Kreistag des Wartburgkreises tritt am kommenden Dienstag, 21.6.2016, zu einer regulären Sitzung zusammen und könnte seinen Beschluss, der rechtlich bedenklich und politisch durch einen Besuch des Ministers und Chefs der Staatskanzlei im Kreistag debattiert wurde, revidieren. Eine juristische Prüfung des Vorganges durch die Landesregierung ergab, dass der Landrat den Beschluss auch selbst beanstanden könnte und ohne Rücksicht auf Fristen auf die Tagesordnung am 21.6.2016 setzen könnte.

Dazu erklärt der Minister für Kultur und Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff: „Der Wartburgreis hat die Arbeitsplatzsicherheit der Kulturbeschäftigten im Landestheater und dem zu fusionierenden Orchester an eine politische Forderung der Gebietsreform gekoppelt. Das ist als politisches Signal verständlich. Dieses Signal wurde wahrgenommen. Nun muss zur Sachpolitik und rechtlich einwandfreien Verfahren zurückgekehrt werden. Land und Kommunen tragen gemeinsame Verantwortung für die Kultureinrichtungen und ihre Beschäftigten.Ich appelliere dringend an die Mitglieder des Kreistages des Wartburgkreises und insbesondere an den Landrat, Herrn Krebs, noch vor der Sommerpause die Voraussetzungen für eine Zustimmung zum Vertrag herzustellen. Andernfalls droht die Fusion zu scheitern, sind Arbeitsplätze und Planungssicherheit gefährdet. Dadurch entstünden politische und finanzielle Kosten, die der Landkreis zu tragen hätte.“