Unrechtsstaat DDR?
Blogbeitrag auf www.freitag.de
Am 10. September 1989 veröffentlichte das Neue Forum in der DDR unter dem Titel "Aufbruch 1989" den zunächst von 30 Bürgerrechtler/-innen und bis Jahresende von 200.000 DDR-Bürgern unterzeichneten Gründungsaufruf.
Der Zulassungsantrag wurde 11 Tage später von den DDR-Behörden mit der Begründung abgelehnt, das Neue Forum sei eine »staatsfeindliche« Bewegung.
Fast auf den Tag genau 25 Jahre später, am 23. September 2014 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Partei DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Erfurt zur zweiten Sondierungsrunde über die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung, mit der die CDU erstmals seit 1990 in die Opposition entsendet und der demokratischen Normalität des Regierungswechsels auch in Thüringen zur Durchsetzung verholfen würde.
In allen bisherigen Koalitionsvereinbarungen zwischen der PDS (später DIE LINKE) und der SPD war die Verständigung über einen angemessenen Umgang mit der DDR ein unverzichtbarer Beitrag zur Herstellung von Vertrauen und Verlässlichkeit zwischen den Parteien.
