18.12.2013

Brandenburger Politik zwischen Erfolg und Niederlage

Eine Rezension der neuesten Ausgabe des SPD-Magazins »perspektive21« auf www.nd-onlinde.de

Die märkische SPD regiert seit 1990 in Brandenburg. Im kommenden Jahr möchte sie mit dem nach Manfred Stolpe und Matthias Platzeck dritten Ministerpräsidenten, Dietmar Woidke, als Spitzenkandidat in die Landtagswahl hinein und erfolgreich aus ihr hervorgehen.

Rund zwölf Monate vorher haben die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg der SPD jedoch eine bittere Niederlage zugefügt. Nur noch einen direkt gewählten Abgeordneten kann sie ostdeutschlandweit entsenden, Frank Walter Steinmeier. Alle anderen vormaligen SPD-Mandate fielen an die CDU. Da hilft es nur wenig, dass der kleinere Koalitionspartner im rot-roten Regierungsbündnis, die Linke ihre 2009 in Brandenburg erreichten vier Direktmandate, wie alle anderen außerhalb Berlins, ebenfalls an die CDU abgeben muss.

Zwischen den Bundestagswahlen 2002 und 2013 verlor die SPD in Brandenburg mehr als 50% ihrer Wählerinnen und Wähler. Von 46,4% im Jahre 2002 sackte sie auf 23,1% ab. Die CDU hingegen konnte sich von 20,6% im Jahre 2005 auf 34,8% verbessern und geht entsprechend selbstbewusst in die Wahlkämpfe des kommenden Jahres.

Diese unerfreuliche Ausgangslage für die brandenburgische Sozialdemokratie nahm das vom SPD-Landesverband herausgegebene Magazin »perspektive21« nun in seiner mittlerweile 58. Ausgabe zum Anlass, die Bundestagswahlen 2013 unter dem Titel »Zwischen Erfolg und Niederlage« zu analysieren.

Das ohne Abonnement-Gebühren vertriebene und auch im Internet downloadbare Journal, das mit dem Zusatz »Brandenburgische Hefte für Wissenschaft und Politik« mehrmals jährlich erscheint, repräsentiert in seiner Ausrichtung am ehesten den SPD-Teil der undogmatischen Netzwerker und kann als Kompass der SPD-Debatte in Brandenburg verstanden werden.

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