08.10.2006

Radikalreformerisch und undogmatisch

Beitrag auf dem ProgrammKonvent der Linkspartei.PDS in Sachsen

Anrede,

ich bin als Vertreter der Reformlinken angefragt worden, auf diesem ProgrammKonvent zur programmatischen Debatte zu sprechen. Das Netzwerk Reformlinke, dass seit 2003 in der PDS besteht, hat zur Programmdebatte kein eigenes Papier vorgelegt und dennoch sind die von uns vertretenen Positionen in der programmatischen und strategischen Debatte präsent:
- z.B. ist das Programm von Chemnitz in seinen wesentlichen Punkten die Basis, auf der undogmatische und Reformlinke für die Programmausrichtung der neuen Linken streiten,
- z.B. im Papier „Gewählt um zu verändern“, dass zum Dresdner Parteitag im De-zember 2005 von Kerstin Kaiser, Stefan Liebich und Wulf Gallert vorgestellt wur-de
- und nicht zuletzt in wesentlichen Gedanken des Leitantrags zum jüngsten Landesparteitag der Linkspartei in Sachsen-Anhalt „Offen für Veränderungen - offen für den Dialog“.

Mit diesen radikalreformerischen und radikaldemokratischen Positionen haben wir uns in die Arbeit an den Eckpunkten eingebracht. Die vorgelegten Eckpunkte zur Programmdebatte sind einerseits ersichtlich der weitestgehende Kompromiss, der derzeit möglich zu sein scheint. Andererseits sind die Eckpunkte ein Formelkompromiss, mit allen Schwächen, die Formelkompromissen innewohnen. (...)

Download-Dokumente: