Die PDS und die Bundestagswahl vom 22. September 2002
Diskussionspapier zur Lage nach der verlorenen Bundestagswahl
1. Einleitung
Die PDS hat bei den Bundestagswahlen am 22. September 2002 eine für das Projekt Bundesweite Ausdehnung verheerende Niederlage erlitten. Sie ist künftig nur noch mit 2 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Dies hat Auswirkungen auf die politische Wahrnehmung der PDS, ihre Finanzierung und politischen Handlungsmöglichkeiten auf Bundes- und auf Landesebene, auf die Bildungsarbeit der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung und nicht zuletzt auf die inhaltliche und strategische Ausrichtung der PDS. Insbesondere in den beiden Ländern, in denen die PDS mitregiert wird der parlamentarische und exekutivische Handlungsspielraum künftig nicht weiter sondern eher schmaler werden, die Anforderungen hingegen zunehmen.
Das Wahlergebnis ist hausgemacht und besteht in mangelnder politisch-programmatischer Profilierung. Angesichts eines extrem personalisierten Wahlkampfes und der Frage Stoiber oder Schröder? haben die WählerInnen den Gebrauchswert der PDS durch die Stimmabgabe für rot-grün entschieden.
Trotz der im Beitrag ausführlicher dargestellten Konsequenzen für die künftige PDS-Arbeit muss eine der zentralen Aufgaben der nächsten Zeit darin bestehen, den WählerInnen und SympathisantInnen der PDS deutlich zu machen, dass ihre Stimme und ihr Engagement für das Projekt PDS nicht umsonst sind. Eine Situation in der die PDS totgeschrieben und geredet wird, müssen wir verhindern auch durch eigenes Agieren.
Das Papier kann im Volltext abgerufen werden.
