Die Linkspartei und die Bundestagswahl 2005

Wurde die PDS nach der Bundestagswahl 2002 und auch im Laufe des Jahres 2003 übereinstimmend für klinisch tot erklärt, machte im Zuge der Hartz-IV-Proteste vor allem in Ostdeutschland das Wort der „Kümmererpartei“ Furore. Auf einmal war die PDS wieder da, sie hatte eine Funktion und sie hatte Gesichter: Von Abgeordneten und MinisterInnen in Parlamenten und vor allem von älteren Menschen bei den Protesten zwischen Kap Arkona und Zittau.

Der Erfolg der PDS begründete sich in Wahlkämpfen des Jahres 2004, der den Volkszorn gegen „die da oben“ kanalisierte und dem wiedergewonnenen glaubhaften Image als soziale Partei und Vertreterin spezifischer ostdeutscher Interessen, das 2002 unter den Gummistiefeln des zupackenden Kanzlers Schröder im Hochwasser untergegangen war. Gleichzeitig ist es nicht zutreffend, dass die PDS allein auf einen Protestwahlkampf gesetzt hatte, denn sowohl in Brandenburg als auch in Thüringen hatte sie mit Ramelow und Enkelmann jeweils einen Ministerpräsidentenkandidaten bzw. –kandidatin aufgestellt und insoweit Gestaltungsanspruch dokumentiert.

Dementsprechend fielen die Wahlergebnisse aus:
- der PDS gelang es bei der Europawahl, die SPD in den neuen Bundesländern weit zu überrunden und auf den dritten Platz im Parteiengefüge zu verweisen,
- in Brandenburg gelang der PDS bei der Europawahl erstmals der Sprung auf Platz 1 der Parteienskala,
- der Zuspruch für die PDS war nach Angaben von Infratest-Dimap bei Arbeitslosen und bei Rentnern beson-ders hoch,
- in Thüringen, Sachsen und Brandenburg erreichte die PDS jeweils den Platz als zweitstärkste Partei.

Dennoch war ein Überleben der PDS mit diesen Ergebnissen in keiner Weise garantiert und ein Einzug in den Deutschen Bundestag 2006 ausgesprochen ungesichert. Mehr noch: Das Jahr 2005 stellte aufgrund fehlender Gelegenheiten zur öffentlichen Darstellung für die PDS ein Angstjahr dar – zu groß war die Gefahr, dass sie in der öffentlichen Wahrnehmung vergessen würde. Bei den Umfragen schwankte sie zwischen 4% und 6%. Zu wenig um darauf eine erfolgversprechende Strategie aufbauen zu können.

Hinzu kam, dass mit den sich im März 2004 formierenden Initiativen „Wahlalternative 2006“ sowie „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“, die sich am 03. und 04. Juli 2004 zur „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ e.V. zusammenschlossen, eine gefährliche Alternative für die PDS heranwuchs.
Immerhin konnten sich im Juli des vergangenen Jahres 16% aller Befragten vorstellen, eine neue Partei links von der SPD zu wählen, während 73% dies verneinten und 11% mit „weiß nicht“ antworteten. Noch schwerer wog, dass sich dies mit 41% am häufigsten die AnhängerInnen der PDS vorstellen konnten. Erst danach folgten die AnhängerInnen der Grünen (22%) und der SPD (14%).

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