Die Landtagswahl in Thüringen 2009
Wahlnachtbericht und Analyse von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Der Thüringer Landtag ist von einem Drei-Parteien-Parlament wieder zu einem Fünf-Parteien-Parlament geworden. Die CDU hat ein Drittel ihrer Abgeordneten verloren. DIE LINKE verlor trotz gewachsener Stimmenanteile einen Sitz und liegt insgesamt nur noch knapp hinter der CDU.
Das Wahlergebnis ist eine verheerende Niederlage für die CDU und ihren Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Gleichzeitig haben die Thüringer Wählerinnen und Wähler den Regierungsanspruch der LINKEN bestätigt. Sie bleibt zweitstärkste Partei. Die SPD gewinnt hinzu, bleibt aber deutlich hinter der LINKEN. Die Grünen und die FDP schaffen wieder den Einzug in den Landtag. Wie in der ersten Wahlperiode 1990-1994 sind wieder fünf Parteien im Parlament vertreten.
Die Verteilung der 88 Landtagssitze lässt mehrere Konstellationen der Regierungsbildung zu:
- eine Koalition der CDU mit der SPD unter christdemokratischer Führung und einem CDU-Ministerpräsidenten (48 Sitze);
- eine Koalition von LINKEN und SPD unter Führung der LINKEN (45 Sitze);
- eine Koalition von LINKEN, SPD und Grünen unter Führung der LNKEN (51 Sitze), die die politische Zusammenarbeit an inhaltlichen Fragen in den vergangenen Jahren widerspiegeln würde.
Die entscheidende Rolle hat hier die SPD. Sie hatte im Falle, dass die LINKE stärker wird, eine Zusammenarbeit als Juniorpartner mit der CDU angekündigt. Nach den großen Verlusten der CDU und den Wechselerwartungen in der Wählerschaft wird es für die SPD politisch schwer, der CDU erneut zum Ministerpräsidentensessel zu verhelfen.
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